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Know-how aus Österreich für Konzeption eines papierlosen Parlaments

Der Landtag Brandenburg hat einstimmig die Einführung des "Elektronischen Landtags-Vorgangsbearbeitungs- und Informations-Systems (ELVIS)" beschlossen. Mit Beginn der 5. Wahlperiode im Herbst 2009 wird der Landtag alle wichtigen Geschäftsprozesse digital abbilden. Das Feinkonzept für ELVIS wurde von der icomedias Systemhaus GmbH erstellt.

Brandenburg wird damit als erster Landtag in Deutschland über ein durchgehendes elektronisches Vorgangsbearbeitungssystem verfügen. Die Fraktionen, die Landesregierung, die Abgeordneten und ihre Mitarbeiter sowie die Landtagsverwaltung werden in das System eingebunden. Alle Arbeitsschritte erfolgen dann ausschließlich elektronisch, der gesamte Gesetzgebungsprozess wird digital abgebildet und dokumentiert. Sämtliche parlamentarischen Initiativen werden auf elektronischem Wege eingebracht und behandelt - von der Vorbereitung bis zur Veröffentlichung. Mit der Einführung von ELVIS werden Papierakten der Vergangenheit angehören.

"Brandenburg würde damit als erster Landtag in Deutschland über ein durchgehendes elektronisches Vorgangsbearbeitungssystem verfügen und somit einem papierlosen Parlament sehr nahe kommen", berichtet Landtagspräsident Fritsch anlässlich einer Präsentation des Projekts in Potsdam.

Für die Nutzung des Systems werden die Abgeordneten mit Notebooks und Signaturkarten ausgestattet. Über eine sichere verschlüsselte Internetverbindung können sie jederzeit auf alle wichtigen Dokumente und Vorgänge zugreifen, die Dokumente werden ausfallsicher im zentralen Rechenzentrum abgelegt. Die Bedienung des Systems erfolgt über herkömmliche Internetbrowser wie Internet Explorer oder Firefox.

Die einfache Bedienung ist Kern des Konzeptes von icomedias: "Die Eingabe und Speicherung von Inhalten sowie die Gestaltung und Darstellung von Prozessen müssen intuitiv und übersichtlich sein. Nur so kann die Akzeptanz und konsequente Nutzung von ELVIS erreicht werden", betont Christian Obad, Geschäftsführer der icomedias Systemhaus GmbH.

icomedias verfügt über detaillierte Erfahrungen mit der Einführung des Papierlosen Landtag Steiermark (PALLAST), dem europaweit ersten durchgehend digitalen Landtag. PALLAST ist seit 2005 erfolgreich im Einsatz. Der Landtag Steiermark spart dadurch rund 200.000 Euro pro Jahr, zusätzlich konnte der gesetzgebende Prozess durch das System wesentlich beschleunigt werden. Das innovative Projekt wurde mehrfach ausgezeichnet und erhielt unter anderem das Gütesiegel für E-Government vom österreichischen Bundeskanzleramt.

Autor(en)/Author(s): Mag. Heidemarie Simon

Quelle/Source: Pressetext Deutschland, 05.07.2007

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