Der Regierungsrat des Kantons Solothurn lehnt auch den überarbeiteten Entwurf zum Betrieb eines Informationsportal ab. Es bestehe für ihn nach wie vor ein Missverhältnis zwischen Kosten und Nutzen. Dies habe er in einem Schreiben an die Bundeskanzlei festgehalten. Wie es in einer Mitteilung der Solothurner Staatskanzlei heisst, habe sich an der positiven Haltung des Regierungsrates zu E-Government und E-Voting im Allgemeinen nichts geändert. Er sei lediglich vom jetzigen Projekt nicht überzeugt.
Für die neue Vertragsdauer 2005 – 2007 müssten pro Jahr 2.4 Millionen Franken budgetiert werden. Dieser Betrag stehe in einem klaren Missverhältnis zum Nutzen des Informationsportals www.ch.ch. Dieses sei beim Bürger nach wie vor zu wenig bekannt, es sei für ihn nahe liegender, Informationen direkt über die Website der jeweiligen Gemeinde zu suchen.
Der Regierungsrat bezweifle, in Anbetracht der in vielen Gemeinden in der letzten Zeit realisierten modernen und effizienten Web-Auftritte, ob das Projekt des Bundes überhaupt noch einen Mehrwert bringen könne.
Autor: (pd/mlu)
Quelle: szonline, 24.11.2004
