Bund und Länder haben sich nach monatelangen Verhandlungen am Dienstag darauf verständigt, Polizei und Sicherheitsbehörden mit einem gemeinsamen, rund drei Milliarden Euro teuren digitalen Funknetz auszurüsten und damit Deutschland auf das technische Niveau der übrigen europäischen Länder zu heben. Das berichtet die 'Süddeutsche Zeitung' (Mittwochsausgabe). Außer in Deutschland kommuniziert nur noch die Polizei in Albanien mit analogem Standard. Das bundesweite, von Land zu Land kompatible Digitalfunk-Netz soll spätestens bis zum 31. Dezember 2010 installiert sein und so hochwertig sein, dass Polizisten auch in Häusern und Tiefgaragen problemlos über Funk erreicht werden können. Der Weg zum neuen Netz soll über ein von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) vorgeschlagenes Rumpfnetz des Bundes führen. Er möchte die neue Technik bereits zur Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland bereitstellen. Die Länder seien grundsätzlich bereit, den Weg zum Digitalfunknetz über dieses Rumpfnetz mitzugehen, heißt es in der Beschlussempfehlung der Staatssekretäre, die allerdings "Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte sowie ein Höchstmaß an Transparenz gegenüber den Ländern" fordern. Die Staatssekretäre waren sichweitgehend einig, dass sogar die Sonder-Innenministerkonferenz entfällt, die für Freitag geplant war. Unklar ist allerdings noch, was das für die WM 2006 bedeutet. Trotz der Einigung lehnen einige Länder den Einsatz der neuen Technik bereits zur WM ab - ein überstürzter Einsatz ohne vorheriges Üben sei nicht zu verantworten, hieß es.
Autor: (as)
Quelle: de.internet.com, 15.03.2005
