"In einem schwachen IT-Marktumfeld wachsen die E-Goverment-Services stark", konstatiert IDC-Analyst James Weir. Darin liege eine Chance für die IT- und Telekommunikationsindustrie, eine starke Rolle bei der Umwandlung des öffentlichen Dienstes zu spielen. Denn die öffentlichen Verwaltungen, davon ist der Marktforscher überzeugt, müssen trotz knapper Kassen alles daran setzen, intelligenter und schneller mit der Wirtschaft, mit den Bürgern und untereinander zu kommunizieren. Im Vordergrund stehen nach seiner Einschätzung elektronische Ämterkommunikation für die Bürger, Online-Marktplätze für öffentliche Ausschreibungen und der Austausch von Informationen zwischen verschiedenen Behörden.
Dass beim letzten Punkt die Alarmglocken schrillen, verwundert nicht. Jüngster Fall: Die niedersächsische Landesregierung plant, die EDV-Systeme aller Einrichtungen der Landesverwaltung gemeinsamen Richtlinien zu unterwerfen und sie einem CIO zu unterstellen. Zur Landesverwaltung zählt auch die Justiz, und die verwahrt sich gegen die Pläne.
Es ist jetzt natürlich sehr einfach, den Juristen vorzuwerfen, sie hätten Angst vor dem frischen Wind einer straffen IT-Organisation, der sie in ihren verstaubten Amtsstuben aufscheuchen und Millionen an Verwaltungskosten aus eingerosteten Prozessen herausblasen würde. Die Argumente von Wolfgang Arenhövel lassen sich aber nicht so einfach entkräften. Der Präsident des Landgerichts Osnabrück und Vorsitzende des Niedersächsischen Richterbunds sieht nämlich die Eigeständigkeit der Justiz gefährdet, sollten die Pläne zur Bündelung der Datenverarbeitungsaufgaben aller Ländereinrichtungen umgesetzt werden. Die Justiz, sagt der Richter, müsse eigenständig bleiben und dürfe nicht gezwungen werden, ihre IT-Belange von einem Dienstleister erledigen zu lassen, den sie nicht selbst ausgewählt hat und der zudem auch für Instanzen arbeitet, deren Interessen nicht immer kongruent mit denen der Justiz sein müssen. Der Gewaltenteilungsgrundsatz des Grundgesetzes könne sonst in Gefahr geraten, warnt Arenhövel.
Die Entscheidung ist noch nicht gefallen, und sie dürfte auch noch etwas auf sich warten lassen. Aber es weist vieles darauf hin, dass in der Diskussion über einen Landes-CIO in Niedersachsen das Thema E-Government neu aufgerollt wird. Wenn die Juristen sagen, sie wollen keinen Landes-CIO vor die Nase gesetzt bekommen, dann reagieren sie damit nicht anders als ein Business-CIO, der auf seinem Recht beharrt, sich den Dienstleister selbst auszusuchen. Und wenn er einem Dienstleister nicht traut, weil der auch für die Konkurrenz arbeitet, dann wird es ihm niemand krumm nehmen.
Die IT-Service-Provider, die in dem von IDC versprochenen Aufwind mitsegeln wollen, werden wohl Acht geben müssen, dass sie nicht in Turbulenzen geraten, die im öffentlichen Sektor oft unverhofft vorkommen.
Quelle: Cio
