Ministerpräsident Christian Wulff, Rainer Timmermann - Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes -, Martin Biermann - Präsident des Niedersächsischen Städtetages - und Klaus Wiswe - Vorsitzender des Niedersächsischen Landkreistages – haben heute die "Kooperationsvereinbarung zur gemeinsamen Einführung von eGovernment in Niedersachsen" unterzeichnet. "In den nächsten Jahren werden wir Bilanz ziehen", so Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff", und dabei feststellen, dass diese Vereinbarung ein wichtiger Beitrag dazu gewesen ist, dass Niedersachsen eine moderne, bürgerorientierte und kostengünstige Verwaltung besitzt, die den nationalen und internationalen Vergleich nicht zu scheuen braucht."
Die Vereinbarung mit dem langen Namen ist erfreulich knapp gehalten: Auf zwei Seiten und einem sechsseitigen Maßnahmenkatalog mit zehn Maßnahmen vereinbaren das Land und die Kommunen ihre Zusammenarbeit auf dem Gebiet des eGovernment.
"Mit zehn Maßnahmen fangen wir jetzt sofort an" so Martin Biermann, Präsident des Niedersächsischen Städtetages als Vertreter der kommunalen Spitzenverbände, "aber ich bin mir sicher, dass dies nur der Startschuss für eine Reihe weiterer zukunftsweisender eGovernment-Projekte ist."
Ziel der Vereinbarung, so Wulff, sei es, dass Kommunen und Landesbehörden ihren "Kunden", den Bürgerinnen und Bürgern, umfassende Möglichkeiten zur elektronischen Information, Kommunikation und Transaktion bieten. Land und Kommunen sollen für geeignete Dienstleistungen der Verwaltungen gemeinsam optimierte Verfahren im Internet bereitstellen. Sie sollen den Datenaustausch untereinander grundsätzlich elektronisch durch verwaltungsübergreifende Geschäftsprozesse durchführen, unterstützt durch ein gemeinsames Behördennetz.
Die vorrangigen Maßnahmen reichen vom Aufbau eines landesweiten Zuständigkeitsfinders, der Bereitstellung von Geodaten bis zum elektronischen Austausch von Gewerbemeldungen oder dem flächendeckenden Ausbau der Breitbandversorgung.
Für die Identifizierung weiterer Maßnahmen ist eine Leitungsgruppe vorgesehen, die von Vertretern des Landes und der kommunalen Spitzenverbände gebildet wird. Diese Gruppe soll die ausgewählten Maßnahmen steuern und deren Finanzierung sicherstellen. Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport, das im Lande Niedersachsen für den Bereich eGovernment federführend ist, wird einen Vertreter in die vorgesehene Lenkungsgruppe entsenden und die Umsetzung der Projekte in der Landesverwaltung koordinieren.
Autor(en)/Author(s): Matthias Sickert
Quelle/Source: Nds. Staatskanzlei, 18.10.2007
