Ziel des so genannten E-Governments muss es sein, die vorhandenen Informations- und Kommunikationstechnologien konsequenter und effizienter zu nutzen. Darüber waren sich die Fachleute auf der Konferenz schnell einig. Dabei müssen die Strategien des Bundes, der Länder und der Kommunen mehr noch als bisher miteinander vernetzt werden.
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble erklärte zur Eröffnung in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften: "Das Bundesministerium des Innern eröffnet den Dialog mit der Wissenschaft. Die Forschung im Bereich des E-Government soll früher als bisher von der öffentlichen Verwaltung aufgegriffen werden. Dadurch erhöhen wir die Zukunftssicherheit unserer Modernisierungsvorhaben."
Anhand des Beispiels eines privaten Wohnungswechsels erläuterte Schäuble, wie derzeitige Anmeldeverfahren bei verschiedenen Behörden vereinheitlicht und damit einfacher werden. Zugleich betonte der Minister, die Bundesregierung wolle gewährleisten, dass niemand von der Informationsgesellschaft ausgeschlossen werde: Alle Menschen müssten an der technologischen Entwicklung teilhaben können.
Baustein der High-Tech-Strategie des Bundes
Mit diesem Ziel investiert das Bundesinnenministerium rund 36 Millionen Euro bis 2009 in Forschungs- und Entwicklungsvorhaben für E-Government. Diese Investitionen sind Teil der im vergangenen Jahr ausgerufenen High-Tech-Strategie der Bundesregierung.
Bei der Konferenz "Zukunft gestalten – E-Government-Forschung für Deutschland" waren über 35 wissenschaftliche Einrichtungen mit von der Partie. Künftig soll der interdisziplinäre Austausch von Wissenschaft und Verwaltung über Bedarf, Themen und Ergebnisse der E-Government-Forschung in Deutschland intensiver werden. Im Bundesinnenministerium steht dafür das E-Government-Kompetenzzentrum als Partner zur Verfügung.
Bereits in der Koalitionsvereinbarung vom 11. November 2005 hat sich die Bundesregierung zum Ziel gesetzt, Bürokratie abzubauen. Vorgesehen ist auch, die Handlungsfähigkeit des Staates durch eine innovative, leistungsfähige und effiziente Verwaltung zu verbessern.
Mit Kabinettsbeschluss vom 8. März 2006 forderte das Bundeskabinett das Innenministerium auf, eine E-Government-Strategie für die Bundesverwaltung zu erarbeiten.
Ziel des sogenannten E-Government ist es, den Bürgerinnen und Bürgern sämtliche Dienstleistungen der Verwaltung elektronisch zugänglich zu machen. Darüber hinaus wird angestrebt, demokratische Politik und öffentliche Verwaltung transparenter zu gestalten und den Bürgerinnen und Bürger mehr Mitsprache zu ermöglichen.
Quelle/Source: Die Bundesregierung, 17.07.2007
