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Friday, 1.11.2024
Transforming Government since 2001
Durch mehr Online-Angebote für die Bürger erwartet die Bundesregierung Einsparungen in Millionenhöhe. Mit dem Programm "BundOnline 2005" könnten in Zukunft bis zu 400 Millionen Euro jährlich gespart werden, weil dem Bürger Behördengänge abgenommen und die Kommunikation mit Ämtern und Ministerien erleichtert werde, sagte Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) am Freitag in Leipzig zur Eröffnung des Jahreskongresses der Unternehmer-Initiative D21, die sich mit dem Umbau Deutschlands von einer Industrie- zur Informationsgesellschaft befasst. Die Investitionen von insgesamt 1,65 Milliarden Euro würden so innerhalb weniger Jahre wieder erwirtschaftet, sagte der Innenminister. Mit "BundOnline 2005" will die Regierung in Berlin in den kommenden drei Jahren mehr als 350 Dienstleistungen von über 100 Bundesbehörden online bereitstellen. Beispielsweise könnten durch Online-Vermittlungen beim Arbeitsamt ab 2005 jährlich rund 7,1 Millionen Euro, beim Liegenschaftsmanagement der Behörden insgesamt rund 6 Millionen Euro gespart werden. Der Chef von IBM Deutschland und Vorsitzende der Initiative D21, Erwin Staudt, sagte, man müsse zukünftig zum Beispiel Nummernschilder bei der Behörde bestellen können "wie eine Pizza". Einsparungen «im zweistelligen Milliarden-Bereich» erwarte er von mehr Online-Anwendungen im Gesundheitsbereich.

Nach Auffassung Schilys kann Deutschland beim Einsatz des Internets in Staat und Verwaltung (E-Government) nur an die Weltspitze kommen, wenn es vermehrt auf das Know-how ausländischer Spezialisten zurückgreife. Die Offenheit der USA bei diesem Thema belege, dass das Land von gesteuerter Zuwanderung profitieren könne. «Da ist Deutschland leider noch etwas schwach», obwohl seit Einführung vor zwei Jahren rund 11 500 Green Cards vergeben worden seien, sagte Schily. Ferner müsse verstärkt in die Aus- und Fortbildung des Nachwuchses in Deutschland investiert werden, um vom derzeit zehnten Platz weltweit in die Spitzenposition zu rücken.

Für Schily spielen daneben die Sicherheit und die Kosten beim weiteren Engagement im E-Government eine entscheidende Rolle. Die elektronische Signatur als Chip auf dem Personalausweis halte er "für prüfenswert", sagte der Minister. Wie bei allen Online-Angeboten müsse jedoch zunächst der Nutzen für den Bürger klar zu erkennen sein. Die geplante probeweise Ausgabe von 100 000 Signatur-Chipkarten soll zeigen, ob und wie die Bürger von der elektronischen Unterschrift Gebrauch machen.

An den Kosten wie auch an Sicherheitsfragen wird nach Angaben Schilys eine angestrebte elektronische Wahl scheitern. Die Bundestagswahl 2006 werde definitiv nicht per Mausklick entschieden, sagte Innen-Staatssekretärin Brigitte Zypries. Pannen wie bei der Präsidentenwahl in den USA wolle man auf jeden Fall vermeiden. Auch müsse der Missbrauch eines elektronischen Stimmrechtes absolut ausgeschlossen werden, sagte Schily.

Quelle: Freie Presse Online
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