Die FDP wünschte sich eine Bezifferung des Einspareffektes bei den Finanzbehörden durch die Einführung der elektronischen Steuererklärung. Durch die elektronische Steuererklärung ergeben sich Einspareffekte durch den Wegfall der Datenerfassung sowie eine erhöhte Datenqualität, so die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage der FDP. Außerdem sollte die Regierung auf Anfrage der FDP den Einwand beurteilen, dass ältere Selbstständige mit der Technik der elektronischen Steuererklärung überfordert sein könnten. Schließlich sollte die Regierung sagen, wie viele kleine Unternehmen oder Selbstständige in Deutschland keinen Internetzugang haben.
Nach den der Bundesregierung vorliegenden Angaben besaßen im vergangenen Jahr rund 96 Prozent der Unternehmen einen Internetzugang. Bei den Unternehmen mit bis zu 200 Beschäftigten liege die Quote bei über 90 Prozent, mit steigender Tendenz. Die elektronische Übermittlung von Steuererklärungen setze nur geringe Kenntnisse im Umgang mit Personalcomputern voraus. So werde beispielsweise der Nutzer von "ElsterFormular" durch die Installation sowie die Eingabe der Steuererklärung geführt. Bei technischen Problemen stehe unter anderem eine Hotline zur Verfügung.
Angaben der Länder zu den bereits erzielten bzw. erwarteten Einsparungen liegen der Bundesregierung nach eigenen Angaben derzeit nicht vor. Die Regierung weist darauf hin, "Elster" sei das Verfahren der Finanzverwaltungen zur elektronischen Übermittlung der für die Besteuerungsverfahren erheblichen Daten und keine Software. Die Nutzung einer bestimmten Software oder eines bestimmten Betriebssystems werde nicht vorgegeben.
Etwa 1.300 Softwarehersteller, darunter alle marktbeherrschenden Firmen, hätten die im Rahmen des Projektes "Elster" zur Verfügung gestellten Programmschnittstellen in ihre Steuerprogramme eingebunden. Für die elektronische Übermittlung von Steuererklärungen aus Linux- oder anderen Systemumgebungen stelle die Finanzverwaltung sowohl allgemeine XML-Datenschnittstellen als auch eine plattformunabhängige Programmschnittstelle, "Coala", zur Verfügung.
Autor: (ad)
Quelle: Golem, 29.04.2005
