Insgesamt soll der Freistaat in den Jahren 2008 bis 2010 für die Breitband-Förderung 19 Millionen Euro ausgeben. Nach den vorläufigen Plänen fließt das Geld vor allem in Gemeinden bis 10000 Einwohner sowie in Gewerbe- und Mischgebiete. Gefördert werden laut Richtlinie Zuschüsse, die Kommunen an Netzbetreiber für Investitionen in leitungs- oder funkbasierte Breitbandinfrastrukturen zahlen. Auch der Auf- oder Ausbau eigener kommunaler Infrastrukturen kann gefördert werden.
Bis zu 50000 Euro pro Gemeinde
Ziel ist es, für Privathaushalte eine „bedarfsgerechte Grundversorgung“ mit einer Datenleistung von ein bis drei Megabit pro Sekunde zu erreichen - „zu angemessenen Endkundenpreisen“, wie es heißt. Gewerbetreibende, Freiberufler und Behörden sollen Zugang zu leistungsstärkeren Lösungen bekommen, sofern der Bedarf stichhaltig begründet wird.
Die Förderung kann bis zu 50 Prozent betragen, je Gemeinde höchstens 50000 Euro. Planungsarbeiten und Machbarkeitsstudien können mit 5000 Euro gefördert werden. Für interkommunale Zusammenarbeit ist ein Bonus von bis zu 75000 Euro vorgesehen. Die Richtlinie soll im April oder Mai verabschiedet werden. Dann können Anträge bei den örtlich zuständigen Regierungen gestellt werden. Vorherige Maßnahmen sind nicht förderfähig.
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Quelle/Source: Mittelbayerische, 20.03.2008
