Eigentlich sollte bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg im Februar 2008 ein elektronischer Wahlstift zum Einsatz kommen, mit dem Bürger ihre Kreuze auf speziellem Papier machen, die Ergebnisse sollten ausschließlich elektronisch ausgewertet werden. Daraus wird nun vermutlich nichts und stattdessen wie gewohnt die Kreuze auf Papier gezählt.
Unter anderem der Chaos Computer Club (CCC) hatte die Idee kritisiert und gezeigt, dass sich Wahlergebnisse, die auf diesem Weg erhoben werden, leicht manipulieren lassen, auch im Rahmen einer Expertenanhörung im Verfassungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft. Nun berichtet das Hamburger Abendblatt, die SPD-Verfassungsexpertin Barbara Duden habe ihre Fraktion davon überzeugt, dass der Stift "kein vollwertiges Wahlgerät" sei.
Am Freitag dieser Woche soll der digitale Wahlstift zwar nochmals im Verfassungsausschuss diskutiert werden, aber nach dem Abrücken der SPD von den Plänen wolle die CDU das Vorhaben nicht allein "durchdrücken" und ihren Plan fallen lassen, so das Hamburger Abendblatt.
Der Alternativ-Vorschlag der CDU sehe vor, zwar mit dem elektronischen Stift zu wählen, die Stimmen aber von Hand auszählen zu lassen. Die SPD will hingegen eine klare Entscheidung für ein System: "Ich finde, man muss sich schon für ein System entscheiden, sonst fragen sich die Wähler, was denn nun eigentlich gilt", wird Barbara Duden in dem Bericht zitiert.
Autor(en)/Author(s): (ji)
Quelle/Source: Golem, 14.11.2007
