In den letzten Jahren ist die Analyse der 'Governance' von Politikprozessen zunehmend in den Fokus der Forschungs- und Technologiepolitik gerückt. Dies gilt insbesondere für ein so weites Politikfeld wie die 'Informationsgesellschaft', in dem Akteure aus den Bereichen Bildung, Forschungs- und Technologiepolitik und -förderung, Recht, öffentliche Verwaltung usw. angesprochen sind. Dem Problem der Formulierung von kohärenten Politiken in solchen Querschnittsbereichen sehen sich alle entwickelten Industrieländer gegenüber, weshalb in der Arbeitsgruppe der OECD zur Technologie- und Innovationspolitik zur Zeit ein entsprechendes Projekt vorbereitet wurde. Gleichzeitig ist auch in Österreich die Frage der Herstellung von Kohärenz in diesem Politikfeld politisch virulent geworden.
In der Sitzung vom 27. Juni 2001 lagen dem Rat für Forschung und Technologieentwicklung zwei Programme aus dem Bereich IKT zur Begutachtung vor, das FIT-IT Programm des BMVIT und das e-business Programm des BMWA. Der Rat hat die drei zuständigen Ressorts, neben den genannten auch noch das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur, daraufhin aufgefordert, sich zu koordinieren und ein entsprechend abgestimmtes Konzept vorzulegen.
Im Anschluss an diese Entscheidung des Rates haben sich die drei Ressorts zu einer Arbeitsgruppe zusammengefunden mit dem Ziel, ein gemeinsames Konzept für IKTProgramme auszuarbeiten. Dieses wurde dem Rat Mitte Januar 2002 vorgelegt. Im Anschluss an die Erstellung dieses Konzeptes hat es sich die Interministerielle Arbeitsgruppe IKT zur Aufgabe gemacht, die einschlägigen Aktivitäten zwischen den drei Ressorts zu koordinieren. Dabei stellte sich für die Arbeitsgruppe die Aufgabe, die eigenen Möglichkeiten innerhalb einer komplexen Arena zu bestimmen: Zunächst gibt es in diesem Politikfeld mehrere politische Akteure, die jeweils inhaltlich unterschiedlich umrissene Kompetenzen zur Formulierung von IKT-Strategien haben. Ferner gibt es Akteure, die in unterschiedlichem Ausmaß explizite Koordinierungskompetenzen haben bzw. beanspruchen. Und schließlich gibt es strategisch handelnde Akteure außerhalb der unmittelbaren Einflusssphäre der Politik, deren Strategien und Interessenslagen in Politikstrategien Berücksichtigung finden müssen.
Vor diesem Hintergrund ist die Aufgabe dieses Projektes, aus einer Analyse der Politikprozesse im Politikfeld 'Informationsgesellschaft' Vorschläge für die Ausgestaltung und Verbesserung von 'Governance' (d.h. der Beziehungen und der Rollen der Akteure zueinander und der Mechanismen, mit denen sie diese Beziehungen gestalten) zu definieren.
Quelle: ECAustria, 01.06.2004
