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Thursday, 30.05.2024
eGovernment Forschung seit 2001 | eGovernment Research since 2001
Bundesinnenminister Otto Schily hat heute in Berlin den neuen Reisepass mit biometrischen Merkmalen vorgestellt. Damit führt Deutschland als einer der ersten EU-Staaten den EU-Reisepass ein.

Die Ausgabe der neuen biometriegestützten Reisepässe soll ab dem 1. November beginnen.

Die Reisepässe werden einen Chip enthalten, in dem zunächst ein digitales Foto gespeichert wird. Ab März 2007 werden in neuen Pässen zusätzlich zwei Fingerabdrücke gespeichert. Mit dem elektronischen Pass, kurz ePass genannt, wird ein Höchststand an Fälschungssicherheit erreicht. Auch die Sicherheit vor dem Missbrauch echter Pässe durch andere Personen als den eigentlichen Passinhaber wird erhöht: Der Chip erlaubt eine elektronische Überprüfung, ob der Nutzer des Dokuments tatsächlich der Passinhaber ist. Schily: „Mit Biometrie wird das Reisen sicherer und einfacher. Die Ausstellung biometrieunterstützter Reisepässe in Europa ist ein Baustein im Kampf gegen organisierte Kriminalität und den internationalen Terrorismus. Der Deutsche Bundestag hat mit dem Terrorismusbekämpfungsgesetzes vom 9. Januar 2002 den Auftrag erteilt, die Integration biometrischer Merkmale in deutsche Pässe vorzubereiten. Da die Fälscher in den vergangenen Jahren dazugelernt haben, ist bei den neuen Pässen die Verwendung modernster Techniken geboten. Es gilt, auf vorhandene hohe Standards aufzubauen und die Dokumentensicherheit in ganz Europa zu erhöhen.“

Mit dem neuen Reisepass setzt Deutschland eine internationale Vereinbarung um, die Sicherheit des internationalen Reiseverkehrs durch Einführung biometrischer Merkmale in Pässe zu erhöhen. Alle Staaten der Europäischen Union sowie viele weitere Staaten wie Japan, USA, Australien, Russland oder die Schweiz bereiten derzeit ebenfalls die Ausgabe entsprechender Pässe vor. Rechtsgrundlage der Einführung neuer Pässe in der EU ist die im Januar in Kraft getretene EU-Verordnung über Normen für Sicherheitsmerkmale und biometrische Daten in Pässen und Reisedokumenten. Sie verpflichtet alle EU-Mitglieder zur Ausgabe der neuen Pässe. Das Bundesinnenministerium hat in enger Zusammenarbeit mit dem Bundeskriminalamt, dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, der Bundesdruckerei und den Chipherstellern Philips und Infineon den neuen Reisepass entwickelt. Schily: „Die Pässe sind auch ein Wirtschaftsfaktor. Wir zeigen, dass Deutschland das Knowhow und die Innovationskraft hat, um im jungen Sektor Biometrie Standards zu setzen.“

Die Beachtung des Datenschutzes war bei der Konzeption des neuen Reisepasses von Anfang an eine wichtige Vorgabe. Die biometrischen Daten sind durch digitale Signaturen vor Manipulationen sicher: Die Daten werden durch die ausstellende Behörde elektronisch unterschrieben, und der Chip wird nach der Herstellung gegen Löschen oder Ändern versiegelt. Der Chip kann durch einen effektiven Zugriffschutz nicht unbemerkt ausgelesen werden.

Eine Speicherung der biometrischen Daten in einer Zentraldatei wird es nicht geben, wie Schily betonte: „Die biometrischen Merkmale werden ausschließlich beim Bürger erhoben und nur im Chip des Dokuments gespeichert, das der Bürger bei sich trägt. Eine zentrale Speicherung der Passdaten ist in der EU-Verordnung nicht vorgesehen. Das nationale Passgesetz sieht darüber hinaus ein klares Verbot einer zentralen Passdatei vor.“

Schily wies auf die bürgerfreundlichen Übergangsregelungen bei der Einführung der neuen Pässe hin: Bereits ausgegebene Pässe werden auch nach dem 1. November 2005 ihre bis zu 10-jährige Gültigkeit behalten. Das gilt auch für die zwischen Ende 2005 und Anfang 2007 ausgestellten Pässe, die nur das Foto enthalten. Nach der ePass-Einführung im Herbst können Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik – sowohl mit Pässen der alten wie neuen Generation – weiterhin visumfrei in die USA einreisen.

Die praktischen Veränderungen ab November 2005 sind aus Sicht des Bürgers gering, wie der Bundesinnenminister beschrieb: Ab dem 1. November 2005 wird für die Passantragstellung ein Passbild benötigt, das frontal aufgenommen sein muss. Da die alten Pässe ihre Gültigkeitsdauer behalten, werden zunächst nur wenige Bürgerinnen und Bürger an den Grenzen mit ePass erscheinen. Mit dem allmählichen Ansteigen dieser Zahl werden die Grenzkontrollpunkte sukzessive mit entsprechenden Lesegeräten ausgestattet, bis 2008 eine flächendeckende Ausstattung erreicht ist.

Durch den technischen Mehraufwand für das Passbuch, den Speicherchip, die Erfassung der biometrischen Daten und ihre Aufnahme in den ePass erhöht sich die Passgebühr auf 59 EURO für weiterhin zehn Jahre gültige Pässe. Die Passgebühr enthält auch eine pauschale Verwaltungsgebühr für die Bearbeitung in den Kommunen. Im internationalen Vergleich liegt Deutschland damit weiterhin im unteren Bereich: Beispielsweise werden die biometrischen Pässe in den USA voraussichtlich etwa 75 EURO kosten, in Großbritannien ca. 103 EURO.

Links zum ePass - Der neue Reisepass mit biometrischen Merkmalen:

Quelle: Bundesministerium des Innern, 01.06.2005

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