Der Soziologe Max Weber hatte noch die Vorteile einer "streng bürokratischen Verwaltung" gepriesen, von "technischer Überlegenheit"gesprochen, von "Präzision, Schnelligkeit, Ersparnissen an Reibungen". Heute dagegen haftet der Bürokratie der Ruch des Umständlichen an, müssen die Behörden aufpassen, dass sie den Anschluss an die Technik nicht verpassen. Mit Hilfe des Internets versuchen Reformer, Behördenabläufe zu vereinfachen. "E-Government" war lange Zeit nur ein Name für hochtrabende Visionen, die mehr Effizienz und Bürgernähe durch eine elektronische Verwaltung versprachen. Inzwischen ist E-Government in der Realität angekommen. "Jetzt steckt man knietief in der Umsetzung", sagt Thomas Hart, Projektleiter für E-Government bei der Bertelsmann-Stiftung.
Die offensichtlichsten Veränderungen betreffen den Wust an Formularen. Ihre Zahl ist nicht geringer geworden, dafür gibt es die meisten im Internet. Vom Kindergeld-Antrag bis zum Formblatt 0307 zur "Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft" - im Formular-Center der Bundesverwaltung können sich Bürger mit bürokratischen Papieren eindecken und eine Druckerpatrone nach der anderen leeren. Von E-Government im engeren Sinne sprechen Experten aber erst, wenn Transaktionen möglich sind, wenn zum Beispiel ein Antrag gleich online abgewickelt werden kann. Kommunen berichten, dass etwa die Internet-Auswahl eines Kfz-Wunschkennzeichens sehr beliebt sei. Mancherorts können Unternehmer auch Gewerbeanmeldungen und Bauanträge am Computer ausfüllen und verschicken.
Von Seite zu Seite
Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums sind 2003 mehr als eine Million Einkommensteuer-Erklärungen über das elektronische Formular "Elster" eingereicht worden. Weil die Beamten die Daten nicht mehr selbst eingeben müssen, werden Elster-Steuererklärungen von den meisten Finanzämtern bevorzugt bearbeitet. Beim Bildungskredit des Bundesverwaltungsamts kommen laut Innenministerium bereits 70 Prozent aller Anträge über das Internet. Für sie würden keine Papierakten mehr angelegt. Die Bearbeitungsleistung je Mitarbeiter sei um 38 Prozent gestiegen.
Internet-Anträge erleichtern aber nicht automatisch den Umgang mit den Behörden. Mitunter weicht das Warten in Amtsstuben nur dem Waten durch digitale Daten. Das Klicken von elektronischer Seite zu elektronischer Seite kann Zeit und Nerven kosten. Wer alles am Computer erledigen will, muss sich außerdem eine eigene Signaturkarte zulegen, um Dokumente unterschreiben zu können. Für die Hard- und Software gibt es bis heute keinen einheitlichen Standard. Bei Preisen um 100 Euro lohnt sich die Investition kaum für Bürger, die alle Jubeljahre einen Umzug melden oder eine Mülltonne ordern wollen. Für einige Unternehmen sind die Signaturkarten hingegen attraktiv. Inkasso-Büros können damit schnelle Auskünfte aus dem Melderegister einholen. Kanzleien nutzen die Signatur für den elektronischen Rechtsverkehr. Oft sei E-Government aber nur "Wortgeklingel", sagt Tino Schuppan, Geschäftsführer des Instituts für E-Government an der Universität Potsdam. Die Internet-Auftritte der Ämter könnten Modernität vortäuschen. "Wenn dahinter der alte Stiefel weiter läuft, ist kaum etwas gewonnen." Ein Bürger oder Investor sei nicht glücklicher, wenn er tausend komplizierte Anträge online ausfüllen müsse. "Der will eine zentrale Telefonnummer, wo jemand sitzt, der alles schnell für ihn regelt."
Von der Wiege bis zur Bahre: Formulare.
Krankenhäuser müssen Geburten und Todesfälle per Vordruck und über den Postweg an die Standesämter weiterleiten. Dort werden die Daten erneut in Computer eingegeben, bevor eine Urkunde ausgestellt werden kann. Das ist unnötig kompliziert, findet man in Erlangen. Das E-Government-Center der fränkischen Stadt will das Verfahren beschleunigen. Demnächst sollen die Angaben über eine Online-Verbindung direkt von der Klinik ins Standesamt fließen.
Georg Gorrissen, Landrat des Kreises Segeberg in Schleswig-Holstein, möchte sogar die geographischen Grenzen seiner Verwaltung verlegen. Segeberg liegt nördlich von Hamburg; viele Bürger fahren täglich zum Arbeiten in die Metropole. Bald sollen sie während der Mittagspause zu jedem beliebigen Amt in Hamburg gehen können, um Leistungen abzurufen, die sie bisher nur am Heimatort wahrnehmen konnten. "Kein Mensch hat doch nach einem langen Arbeitstag noch Lust, am Bildschirm zu sitzen und Formulare herunterzuladen", sagt Gorrissen. Segeberg ist ein Teil der "Metropolregion Hamburg". Außer dem Stadtstaat gehören ihr 13 Kreise in Niedersachsen und Schleswig-Holstein an. Sie wollen ihre Ämter so harmonisieren, dass sie den etwa vier Millionen Bürgern der Region gemeinsame Dienste anbieten können.
Gefahr für den Datenschutz
Datenschützer und Gewerkschafter verfolgen solche Vorhaben mit wachem Auge. Sie sperren sich nicht generell gegen E-Government. Durch die neuen Möglichkeiten, Behörden zu vernetzen, könnten jedoch Schutzmauern fallen, befürchten sie. "Wir müssen Sperren einbauen, wenn es darum geht, Daten zusammenzulegen", sagt Annette Mühlberg von der Gewerkschaft Verdi. Auf der Suche nach Effizienz ginge der Sinn für den Datenschutz leicht verloren.
Unabhängig davon, wie gefährlich oder nützlich größere Datenparks sind, finden sie in der Landschaft des deutschen Föderalismus ohnehin noch wenig fruchtbaren Boden. Es gibt eine Vielzahl von E-Government-Ansätzen, die bisher wenig aufeinander abgestimmt sind. Vergleichsweise einfach haben es die Stadtstaaten mit ihren überschaubaren Verwaltungsebenen. So zählt Bremen seit Jahren zu den Vorreitern beim Aufbau einer elektronischen Verwaltung. Ungünstiger ist die Ausgangslage in den Flächenstaaten. Dort bleiben Projekte Insellösungen, wenn sie nicht in ein überregionales Programm eingebunden werden.
In Hessen versucht die Landesregierung deshalb, E-Government mit größtmöglichem Zentralismus einzuführen. Dafür ist vor einem Jahr die Stelle eines Chief Information Officer (CIO) geschaffen worden. Im Range eines Staatssekretärs hat der Informatiker Harald Lemke der alten Laufmappe in den Behörden den Kampf angesagt. Sie soll von einem elektronischen "Dokumenten-Management-System" abgelöst werden. Nach Angaben eines Sprechers will die Landesregierung damit langfristig 30 Prozent der Personalkosten und 20 Prozent der Sachkosten einsparen. Hessen stellt in der laufenden Legislaturperiode zehn Millionen Euro jährlich für E-Government bereit, zusätzlich zu 300 Millionen Euro, die für die allgemeine Computerausstattung ausgegeben werden.
Unternehmen haben E-Government längst als Wachstumsmarkt entdeckt.
Allein Siemens Business Services hat im ersten Halbjahr 2004 nach eigenen Angaben 500 Millionen Euro auf diesem Sektor umgesetzt. In Deutschland laufe der Absatz aber schleppender als im Ausland, sagt ein Firmensprecher. Die Bundesregierung will nun mit der Initiative "Deutschland-Online" für neuen Schub sorgen und die verschiedenen Projekte in Bund, Ländern und Kommunen koordinieren. Die Chancen, gemeinsame Standards zu etablieren, sind indes gering. "Wir unterstützen Deutschland-Online, aber wir sind nicht damit einverstanden, wenn man uns einzelne Produkte aufdrängen will", sagt ein Ministerialrat des Landes Baden-Württemberg.
Vehement wehren sich die Länder dagegen, eine bundesweite einheitliche Steuerverwaltung aufzubauen. Vor kurzem haben sie sich aber zumindest darauf geeinigt, eine einheitliche Software zu entwickeln. Was zukunftsweisend klingt, ist jedoch das Eingeständnis eines schweren Versagens. Bereits vor mehr als einem Jahrzehnt gab es den ersten Anlauf für ein gemeinsames Computerprogramm. Auf seinem langen Weg verschlang das Projekt mit Namen "Fiscus" einen dreistelligen Millionenbetrag. Das Ziel fand es nie.
Autor: Tanjev Schultz
Quelle: Süddeutsche Zeitung, Nr.165, Dienstag, den 20. Juli 2004 , Seite 8
