Die für den 1. Januar 2012 geplante Einführung der digitalen oder elektronischen Lohnsteuerkarte ist verschoben worden. Als Grund nennt das Bundesfinanzministerium Verzögerungen bei der technischen Erprobung des Abrufverfahrens.
Bund und Länder sollen derzeit über einen neuen Termin und die weitere Vorgehensweise für den Start abstimmen. "Es werden keine nachteiligen Auswirkungen für die Bürgerinnen und Bürger entstehen", heißt es in einer offiziellen Mitteilung.
Laufende Korrekturarbeiten an der elektronische Lohnsteuerkarte sollen derweil weitergeführt werden.
Die Angaben auf der bisherigen Vorderseite der auf Pappe gedruckten Lohnsteuerkarte (Steuerklasse, Kinder, Freibeträge und Religionszugehörigkeit) werden bei der elektronischen Lohnsteuerkarte unter der Bezeichnung "elektronische Lohnsteuerabzugsmerkmale" (Elstam) geführt.
Die Einführung der elektronischen Lohnsteuerkarte wurde 2003 beschlossen. Seit 2011 erfolgt eine stufenweise Einführung in Vorbereitung auf den nun verschobenen Start des elektronischen Verfahrens ab 2012. Wegen der zentralen Speicherung sensibler persönlicher Daten ist das Projekt seitdem mehrfach von Datenschützern kritisiert worden.
Keine Verbindung zu Elena
Aus Datenschutzgründen ist in diesem Jahr bereits das Elena-Verfahren für den elektronischen Einkommensnachweis gescheitert, das allerdings mit der Einführung der elektronischen Lohnsteuerkarte laut Bundesfinanzministerium nichts zu tun hat. Es handle sich um zwei verschiedene Verfahren mit unterschiedlichem Zweck und unabhängigen Datenbanken ohne Datenaustausch.
Im Elstam-Verfahren würden nur Daten erhoben, die auch bisher schon für den Lohnsteuerabzug benötigt wurden und der Finanzverwaltung bekannt waren. Es gebe außerdem keine Verbindungen mit außersteuerlichen Verwaltungsverfahren. Zugriff auf die Daten habe ausschließlich die zuständige Finanzverwaltung.
---
Autor(en)/Author(s): Christian Klaß
Quelle/Source: Golem, 01.11.2011
Bitte besuchen Sie/Please visit:
