Baden-Württemberg: Erstmalig Landesförderung zum Ausbau der Breitbandinfrastruktur im Ländlichen Rau
"Mit der Ausschreibung der Förderung können die Gemeinden nun Anträge zum Ausbau der Breitbandinfrastruktur stellen", sagte der baden-württembergische Minister für Ernährung und Ländlichen Raum, Peter Hauk in Stuttgart. Die Breitband-Initiative Ländlicher Raum Baden-Württemberg verfolge das Ziel, eine flächendeckende Versorgung der ländlichen Räume mit Breitbandinfrastruktur zu erreichen. Damit solle eine digitale Kluft zwischen den Verdichtungsräumen und dem Ländlichen Raum verhindert werden. Der Anschluss an die Breitbandinfrastruktur sei wichtiger Standortfaktor für die Wirtschaft und entscheidend für die Attraktivität des ländlichen Raums. Vor diesem Hintergrund habe das Land Baden-Württemberg eine Sonderlinie 'Breitbandinfrastruktur Ländlicher Raum' innerhalb des Jahresprogramm 2008 im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) ausgeschrieben. Grundlage sei die ELR-Richtlinie vom 1. Januar 2008.
Gefördert würden ausschließlich kommunale Vorhaben in ländlich geprägten Orten. Vorrangig würden Modellprojekte, die sich durch ihren innovativen oder modellhaften Charakter zur Versorgung mit Breitbandinfrastruktur sowie durch ihre Anpassungsfähigkeit in neue Entwicklungen auszeichnen gefördert. Gleiches gelte für die Verlegung von Leerrohren zur Nutzung für Breitbandkabel. Des Weiteren seien auch Zuwendungen von Gemeinden an Netzbetreiber zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke bei Investitionen in Breitbandinfrastrukturen förderfähig. Voraussetzung sei, dass die Gemeinden hierbei EU-rechtskonform vorgehen.
Die Zuwendung werde in Form eines Zuschusses gewährt und unterscheide sich je nach Art des geförderten Projektes. Modellvorhaben können mit 50 Prozent der Kosten gefördert werden. Die Verlegung von Leerrohren wird mit Festbeträgen gefördert, die Zuwendungen an Netzbetreiber mit maximal 40 Prozent, höchstens jedoch mit 30.000 Euro. "Das Land Baden-Württemberg betritt mit dieser Förderung absolutes Neuland und kann als erstes Bundesland auch die zur Verfügung stehenden Bundesmittel von einer Million Euro pro Jahr abrufen. Das Land selbst stellt 20 Millionen Euro innerhalb der nächsten zwei Jahre zum Ausbau der Breitbandinfrastruktur im Ländlichen Raum zur Verfügung", ergänzte der Minister. Das Verfahren sei mit der europäischen Kommission abgestimmt und auch bundesweit in dieser Form bislang erstmalig umgesetzt.
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Autor(en)/Author(s): (pd)
Quelle/Source: agrarheute, 09.04.2008
