Brandenburgs designierte Landesbeauftragte für Datenschutz, Dagmar Hartge, will die Datensicherheit in den Mittelpunkt ihrer künftigen Arbeit stellen. "Ganz aktuell sind dabei im Moment auch Arbeitslosengeld-II-Verfahren", sagte Hartge in einem dpa-Gespräch. "Es geht darum, eine Architektur zu schaffen, die dem Bürger Sicherheit bietet, dass mit seinen Daten sorgfältig umgegangen wird." Hartge ist stellvertretende Berliner Beauftragte für Datenschutz und soll am kommenden Donnerstag im Landtag in ihr neues Amt gewählt werden. Die 42-Jährige will Sprechstunden in den Kreisstädten anbieten, wenn das gewünscht wird. "Für die Bürger möchte ich präsent sein, was mir ein wichtiges Anliegen in einem Flächenstaat ist." Auf diese Weise wolle sie Bürger zu Nachfragen oder auch Beschwerden ermutigen. "Das ist in Berlin ja sichtbar. Wir haben eine sehr hohe Anzahl von Bürgerbeschwerden über die Art, wie Daten verarbeitet werden."
Auch über Fragen des Arbeitslosengeld-II-Verfahrens könne man ins Gespräch kommen und darüber informieren, wie der aktuelle Stand beim Datenschutz ist, erläuterte Hartge. Damit ließen sich bessere Verfahren erreichen. "Ich glaube es ist sehr wichtig, dass Datenschutz schon im Vorfeld besprochen wird." Dies treffe besonders auf Gesetzgebungsvorhaben zu, um spätere Prüfungen zu vermeiden, die Mängel zu Tage förderten. Diese beratende Tätigkeit werde immer wichtiger.
Autor: (dpa)/ (cp/c't)
Quelle: Heise online, 15.05.2005
