Die Justizminister der Europäischen Union haben sich auf den Aufbau eines Länder übergreifenden Kommunikationssystems für Justizbehörden verständigt. Das teilte das Bundesjustizministerium heute im Anschluss an ein informelles Treffen in Dresden mit. "Anzustreben ist eine Koordinierung und Vernetzung der in den einzelnen Mitgliedstaaten der EU weiterhin dezentral geführten Systeme", sagte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries.
Beim Aufbau des Systems sind die zuständigen Ministerien allerdings mit verschiedenen Hürden konfrontiert. Aufgrund der unterschiedlichen Rechtssysteme in den einzelnen Mitgliedstaaten sind Richter und Rechtsanwälte mit grenzüberschreitenden Themen selten vertraut. Hinzu kommt die Sprachenvielfalt innerhalb Europas sowie Fragen zu Sicherheitsaspekten und Datenschutz und technischen Inkompatibilitäten.
"Ich halte es nicht für erforderlich, diese Fragen durch die Schaffung einer neuen zentralen Infrastruktur auf europäischer Ebene zu lösen", sagte die Bundesjustizministerin. In den Mitgliedsstaaten hätten sich bereits funktionierende Systeme etabliert, die den speziellen Anforderungen der nationalen Rechtsordnungen gerecht werden. Die bestehenden Infrastrukturen müssten aber vernetzt werden.
Als Beispiel für das neue System soll ein Projekt zwischen Deutschland, Frankreich, Spanien, Belgien, der Tschechischen Republik und Luxemburg dienen. Im vergangenen Jahr nahm hier ein System zur Vernetzung der nationalen Strafregister den Echtzeit-Betrieb auf.
Autor(en)/Author(s): (ck)
Quelle/Source: de.internet.com, 16.01.2007
