Schwerin (dpa) Fast ein Drittel der Einwohner Mecklenburg- Vorpommerns kann die zuständige Kommunalverwaltung inzwischen auch über das Internet erreichen. Dem Zweckverband „Elektronische Verwaltung MV“ haben sich bislang 45 Kommunen und Ämter mit zusammen mehr als 500 000 Einwohnern angeschlossen. „Unser Ziel ist es, Bürgern und Unternehmern sämtliche Verwaltungsdienstleistungen von jedem Ort aus zugänglich zu machen“, sagte Klaus-Peter Glaser vom Städte- und Gemeindetag heute in Schwerin bei der Eröffnung der neu eingerichteten Geschäftsstelle.
Nach Angaben von Innenminister Lorenz Caffier (CDU) ist der Kommunalverband ein „Wegbereiter“ für die Einführung der elektronischen Verwaltung (E-Government) im Nordosten. Glaser kündigte eine engere Anbindung an das Dienstleistungsportal des Landes an. „Dienstleistungen der öffentlichen Verwaltung sollen künftig umfassend und behördenübergreifend auf elektronischem Wege im Internet und in einem gemeinsamen Netz angeboten werden“, erklärte er. Allerdings müssten dafür die technischen Standards weiter angepasst, Verwaltungsakte und Formulare vereinheitlicht werden.
Der Kommunalvertreter mahnte dabei eine bessere Abstimmung zwischen der Landesregierung und den Kommunen an. „Wenn das Land beispielsweise Lizenzen für Computerprogramme einkauft, muss es sich vorher Gedanken machen, wie diese dann auch in den Kommunen genutzt werden können.“ Doch auch unter Städten und Gemeinden gebe es nach wie vor großen Abstimmungsbedarf. Zudem habe sich unter den kreisfreien Städten bislang nur Wismar zur Mitarbeit im Zweckverband entschlossen, das Interesse der Landkreise fehle ganz.
Nach Überzeugung Caffiers führt jedoch kein Weg an einer stärkeren Nutzung der Elektronik in der Verwaltung vorbei. „In einem modernen Staat sollen die Bürger so frei wie möglich entscheiden können, wann und wo sie den Kontakt zur öffentlichen Verwaltung suchen. Das Internet hat den Menschen hierzu ganz neue und insgesamt recht komfortable Möglichkeiten zur Information und Kommunikation eröffnet“, betonte der Minister. Auch er hob dabei die Bedeutung einheitlicher Standards hervor. Das erleichtere die Nutzung durch die Bürger und spare Kosten.
So soll es laut Glaser in Kürze ein landesweit einheitliches Formular zur Hundesteuer geben, das über das Dienstleistungsportal des Landes im Bereich „Lebenslagen“ abrufbar sein werde. Durch die Arbeit des Zweckverbandes sei es schon jetzt möglich, alle Gewerbeanträge oder auch Anträge für Kita-Plätze und zur Abfallwirtschaft online auszufüllen.
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Quelle/Source: Ostseezeitung, 10.03.2008
