Künftig soll im Kanton St.Gallen bei E-Government-Projekten überall am gleichen Strang gezogen werden. Dafür wird eine Vereinbarung sorgen, die die Gemeinden noch bis Ende August unterschreiben können. Welche Serviceleistungen sind zu erwarten? E-Government ist eines der Schlagworte aus Zeiten des Internet-Booms, das sich nur langsam mit Inhalt füllt. Auf den Homepages des Bundes und verschiedener Kantone lassen sich zwar bereits einige Serviceleistungen nutzen, doch viele ambitionierte Projekte laufen nach diversen Sparrunden nur eingeschränkt weiter.
Zu den aktiveren Kantonen im Bereich E-Government gehört St. Gallen. Im letzten Jahr gab es dafür den «Eugen», den Preis für spezielle Leistungen im Internet-Bereich öffentlicher Verwaltungen, und diese Woche Platz zwei bei einer Bewertung der Serviceleistung kantonaler Homepages im «K-Tipp».
Einheitliche Lösungen
Neben dem Kanton haben auch die St. Galler Gemeinden eigene Internetangebote mit unterschiedlichen Informationsgehalten und Serviceangeboten ins World Wide Web gestellt. Sie schrieben die Projekte selber aus und installierten die unterschiedlichsten technischen Lösungen. Damit soll es künftig vorbei sein. Kanton und Gemeinden wollen im Bereich E-Government eng zusammenarbeiten. In einer vertraglichen Vereinbarung soll die Kooperation festgeschrieben werden. Ihr müssen bis Ende August 85 der 89 Gemeinden zustimmen. Dieses Quorum wurde vorgängig abgemacht. Der Abschluss scheint auf guten Wegen: «Rund 70 Gemeinden haben bereits unterschrieben», sagt Kurt Kengelbacher, Leiter des Dienstes für Informatikplanung, und ist zufrieden.
Pionierhafte Kooperation
St. Gallen wäre der ersten Kanton, der die Zusammenarbeit vertraglich regelt. «Das könnte auch ein Modell für die Kooperation zwischen Kantonen und Bund werden», so Kengelbacher. Wird dem Vertrag zugestimmt, wird eine Stelle für E-Governmentprojekte eingerichtet, die von Kanton und Gemeinden gemeinsam finanziert wird. Die Kommunen steuern 20 Rappen pro Einwohner bei. Entscheidend ist aber, dass künftig Vorhaben gemeinsam geplant und umgesetzt werden. Die Koordinationsstelle wird beispielsweise auch die aufwendigen Ausschreibungen übernehmen und die Gemeinden damit entlasten. Was bringt die Vereinbarung an Serviceleistungen für Bürgerinnen und Bürger? Vereinfachungen
Eines der Projekte ist ein Online-Angebot, das die Meldung von Adressänderungen vereinfacht, erklärt Kurt Kengelbacher. Nach einem Umzug müsste die neue Adresse nur noch einmal im Internet eingegeben werden. Die Meldung würde dann von dort aus an sämtliche Amtsstellen bei Kanton und Gemeinden - vom Einwohneramt bis zum Strassenverkehrsamt - weitergeleitet, die die Information benötigen. Entscheidend für die Umsetzung solcher Angebote sei, dass der Nutzen konkret sichtbar werde, erklärt Kengelbacher. Ein weiteres Vorhaben ist die Vernetzung verschiedener Stellen, die in die Bearbeitung von Baubewilligungen involviert sind. Ein solches Projekt steht für sämtliche kantonale Amtsstellen kurz vor dem Abschluss. «Die Gesuche können so nahtlos weiterbearbeitet werden», erklärt Kengelbacher. Daran seien auch einige Gemeinden interessiert.
Autor: Andreas Kneubühler
Quelle: St. Galler Tagblatt, 29.08.2005
