Am 31. Dezember 2008 endet das derzeitige Mandat des IDA IG. Der Bundesrat hatte diesem Ausschuss deshalb den Auftrag erteilt, die bisherigen Umsetzungsarbeiten der Strategie zur Informationsgesellschaft zu evaluieren und dem Bundesrat Bericht zu erstatten. Gestützt darauf hat der Bundesrat nun entschieden, seine Strategie weiterhin koordiniert umzusetzen und den IDA IG beauftragt, die Arbeiten bis Ende 2011 zu begleiten.
Umsetzung der Bundesratsstrategie: Neue Handlungsfelder
Der Schwerpunkt in der Umsetzung der bundesrätlichen Strategie lag von 2006 bis 2008 beim Einsatz der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) in der Verwaltung (E-Government) und im Gesundheitswesen (E-Health). Die prioritären Aufträge des Bundesrates in diesen Bereichen wurden erfolgreich ausgeführt, die entsprechenden Massnahmen werden jetzt umgesetzt. Der Bundesrat hat deshalb verschiedenen Departementen neue Aufträge erteilt, die vom IDA IG koordiniert werden:
Die Schweiz als direkt-demokratisches System eröffnet den Bürgerinnen und Bürgern Partizipationsmöglichkeiten, die im internationalen Vergleich besonders ausgeprägt sind. Damit sich diese schweizerische Besonderheit auch in der Informationsgesellschaft entfalten kann, müssen elektronische Möglichkeiten geschaffen werden, wie Bürgerinnen und Bürger selbst demokratische Prozesse in Gang setzen können und ihre Ideen online beispielsweise im Rahmen von Initiativen, Referenden und Petitionen einbringen können. Unter dem Stichwort E-Partizipation werden zu diesem Zweck verschiedene Partizipationsmodelle analysiert und evaluiert. Die entsprechenden konzeptionellen Arbeiten erfolgen unter der Federführung der Bundeskanzlei.
Das UVEK erarbeitet zusammen mit mehreren weiteren Bundesstellen ein Konzept, wie die Bevölkerung für einen sicherheitsbewussten und rechtskonformen Umgang mit den Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) sensibilisiert werden kann. Neben einer möglichst niederschwellligen, zielgruppengerechten Information wird dabei der Schwerpunkt auf Möglichkeiten gelegt, sich selbst zu schützen und Anlaufstellen für den Schadensfall bekannter zu machen.
Im Rahmen des Netzwerks ,Digitale Integration Schweiz" werden die Aktivitäten von Bundesverwaltung und Partnerorganisationen für einen chancengleichen und barrierefreien Zugang zu den IKT sowie zur Förderung der technischen und inhaltlichen Befähigung im Umgang mit den IKT fortgeführt.
Weitere Handlungsschwerpunkte der Bundesverwaltung bei der Umsetzung der Bundesratsstrategie für eine Informationsgesellschaft sind ein Ausbau der verfügbaren statistischen Daten zum Thema Informationsgesellschaft, der Bereich ,IKT und nachhaltige Entwicklung" sowie die Prüfung von Massnahmen zum Erhalt des audiovisuellen Erbes der Schweiz. Zudem ist zu prüfen, wie die für eine erfolgreiche Umsetzung der Strategie erforderlichen Rechtsgrundlagen sichergestellt werden können. Mandat des IDA IG verlängert bis Ende 2011
Die 1998 konzipierte und 2006 überarbeitete Strategie des Bundesrates für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz formuliert Querschnittsaufgaben und -ziele, welche nach wie vor aktuell sind. Es ist daher sinnvoll, die Koordination der strategiebezogenen Aktivitäten weiterhin dem IDA IG anzuvertrauen. Dies erlaubt dem Koordinationsgremium eine themenübergreifende Übersicht und ermöglicht eine Querschnittsoptik bei der Lösung der einzelnen Aufgaben. Die Koordinationsstelle Informationsgesellschaft im Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) als bundesinternes Kompetenzzentrum sowie als Stabs- und operative Supportstelle des IDA IG hat sich bewährt und wird beibehalten.
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Autor(en)/Author(s): Sabine Brenner
Quelle/Source: Bundesverwaltung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, 05.12.2008
