Die Einführung der elektronischen Verwaltungstätigkeit, des Electronic Government (abgekürzt E-Government), kommt, von Ausnahmen wie der Stadt Winterthur abgesehen, weiterhin nur schleppend voran. Die praktische Bedeutung wird in der Regel nicht sehr hoch eingestuft, auch wenn das elektronische Ausfüllen der Steuererklärung bei der Bevölkerung auf wachsende Gegenliebe stösst. Die Bilanz des «E-Government- Barometers» der Universität St. Gallen, der am Dienstag in Luzern vorgestellt wurde, bestätigt darin frühere Studien. Die Nutzung der technischen Möglichkeiten nimmt nur langsam, aber auf breiter Basis zu. Nur gerade fünf Prozent der wichtigsten Leistungen kantonaler Ämter sind auch online als Transaktionen durchführbar. Zudem gehören häufiger als noch vor zwei Jahren Internet-Projekte in den Gemeinden zu Sparopfern. Die Schweiz, so das Fazit von Professor Kuno Schedler, habe den Anschluss an Europa in diesem Bereich verloren. «Alle machen ein bisschen etwas, aber so richtig vom Fleck kommt fast niemand.»
Zurückhaltende Gemeinden
Zum dritten Mal hat das Institut für Öffentliche Dienstleistungen und Tourismus der Universität St. Gallen eine Studie zum Stand des elektronischen Verkehrs mit den Behörden in der Schweiz präsentiert. Alle eidgenössischen und kantonalen Ämter sowie alle Gemeinden wurden um Antworten ersucht. Bei den Gemeinden betrug die Quote der Antworten lediglich einen Viertel. Die Ergebnisse seien statistisch gesehen repräsentativ, aber das Bild sei wohl positiver als die Realität, schränkte Schedler ein. Er geht jedenfalls davon aus, dass nur Gemeinden geantwortet haben, die mit dem Begriff E-Government vertraut sind. 74 Prozent der Gemeinden verfügen gemäss den Antworten über eine Website, und mit 98 Prozent von ihnen kann per E-Mail kommuniziert werden. Eingesetzt werden die Websites vor allem zur Information. So sei es selten möglich, online Formulare auszufüllen oder gar Transaktionen zu vollziehen.
Kantonaler Support gefragt
Die Schweiz braucht nach Ansicht Schedlers eine E-Government-Strategie, die für Bund, Kantone und Gemeinden gilt, sowie gemeinsame Finanzierungsschlüssel. «Es gibt Gemeinden, die davon ausgehen, sie betrieben E-Government, wenn sie einen Computer haben. Das ist nicht die Meinung.» Weil vor allem kleine Gemeinden beim E-Government unterentwickelt sind, empfiehlt Schedler den Kantonen, diese bei der Entwicklung zu unterstützen. Mehr als die Hälfte der Kantone geben mehr als 8,4 Millionen Franken jährlich für IT aus. Dagegen investiert die Hälfte der Schweizer Gemeinden jährlich im Durchschnitt weniger als 22 000 Franken in neue Computer, Software und Schulung. Schliesslich gibt es in der Schweiz einen Website-Graben. Der Anteil der Kommunen mit Websites ist im Osten markant höher als im Westen, mit Ausnahme von Genf.
Autor: mjm
Quelle: NZZ Online, 22.03.2005
