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Donnerstag, 16.05.2024
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Trotz des Verbundtarifs Mittelthüringen blieb die ImPuls-Region bislang ein abstraktes Gebilde. Das könnte sich jetzt ändern. In zwei Jahren soll es in Weimar, Erfurt und Jena sowie dem Weimarer Land eine gemeinsame Kfz-Zulassungsstelle geben. Und das wiederum ist der Abbau von bürokratischen Strukturen. Der Bürger freut sich.

Wer in Weimar wohnt und in Erfurt arbeitet, scheiterte häufig an den Öffnungszeiten der Stadtverwaltung, wenn er sein Auto zulassen wollte. Und Frau Meier aus Nohra musste gar nach Apolda fahren und das nahe Weimar links liegen lassen. Das soll anders werden. Die Stadtverwaltung habe gestern beschlossen, ihm Rahmen der Verwaltungskooperation sich an fünf Projekten zu beteiligen - darunter eine gemeinsame Zulassungsstelle, bestätigte gestern OB Stefan Wolf (SPD).

Dass bei der Umsetzung der Teufel im Detail stecken kann, ist schnell klar: Die Frage der Rechtsform einer Betreibergesellschaft ist ebenso zu beantworten wie die Frage nach der Übertragung einer hoheitlichen Aufgabe per öffentlich-rechtlichem Vertrag. Und bei der Prüfung soll auch der Landesbeauftragte für den Datenschutz mit einbezogen werden. Bis zum Start der gemeinsamen Zulassungsstelle könnten somit zwei Jahre vergehen. Denkbar ist der Ausbau der Verwaltungskooperation, doch zunächst sollen die Ergebnisse des Pilotprojektes abgewartet werden.

Neben den Bereichen Aus- und Fortbildung, Vergabewesen und Beschaffung geht es auch um das E-Government: Verwalten mit Hilfe der Elektronik. Der computerisierte Bürger soll so einen leichteren Zugang ins Rathaus finden: Wozu Schlange stehen, wenn man alles auch am Online-Schalter erledigen könnte? Jetzt müssen sich Weimar, Erfurt und Jena sowie das Weimarer Land nur einigen, welche Leistungen im Rahmen des E-Governments künftig online angeboten werden.

Autor(en)/Author(s): (bük)

Quelle/Source: Thüringische Landeszeitung, 06.03.2007

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