Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine gemeinsame E-Card-Strategie der Bundesregierung beschlossen. Die Eckpunkte sehen vor, dass die geplanten Kartenprojekte der Bundesverwaltung - die Elektronische Gesundheitskarte, der Digitale Personalausweis, das JobCard-Verfahren und die Elektronische Steuererklärung - eng aufeinander abgestimmt werden. Gleiche Standards und die breite Verwendbarkeit der Chipkarten für den elektronischen Geschäftsverkehr sollen Effizienzgewinne und Kosteneinsparungen gewährleisten. Ferner werden durch die Eckpunkte die elektronische Authentisierung und die qualifizierte elektronische Signatur zur Verwendung auf den Chipkarten vereinheitlicht. Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, Wolfgang Clement: "Elektronische Chipkarten sind die Ausweise und Füllfederhalter des 21. Jahrhunderts." Bestimmte, für die Entscheidung über Ansprüche auf Arbeitslosengeld und andere Sozialleistungen benötigte Daten von Arbeitnehmerinnen sollen zukünftig in einer zentralen Stelle gespeichert werden. Clement weiter: "Von den erheblichen Vereinfachungen und Kostenentlastungen werden Unternehmen und Verwaltungen in erheblichem Umfang profitieren."
Die Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt: "Die elektronische Gesundheitskarte als Teil der E-Card-Strategie der Bundesregierung wird ab 2006 schrittweise die bisherige Krankenversichertenkarte ersetzen. Die Gesundheitskarte bietet als erste Anwendung die technische Möglichkeit, die jährlich anfallenden ca. 700 Mio. Rezepte elektronisch abzuwickeln."
Gemeinsames Merkmal der elektronischen Gesundheitskarte und des digitalen Personalausweises ist es, dass diese auf Wunsch des Kartennutzers technisch so erweitert werden können, dass sie auch für eine elektronische Unterschrift einsetzbar sind. Über die Frage, welche Karte später im JobCard-Verfahren verwendet wird, kann der Nutzer dann selbst entscheiden.
Das Bundeskabinett setzt mit dem heutigen Beschluss eine Vorgabe des ITK-Branchenverbands BITKOM um, der mehr Planungssicherheit bei den Kartenprojekten im Rahmen der E-Card-Initiative gefordert hatte. Es fehlten seitens der Bundesregierung klare Aussagen über Inhalte, Zeitpläne und Finanzierungsmöglichkeiten, so die Forderung der Industrie.
Autor: (as)
Quelle: de.internet.com, 09.03.2005
