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Wednesday, 30.04.2025
Transforming Government since 2001

eJustice

  • Expert calls for legislation on e-Health in Qatar

    The use of the Health Information Exchange (HIE) system needs to be encouraged in Qatar with the necessary legal provisions to ensure its sustainability, a leading expert in the field has said. HIE is a method of gathering, collating and disseminating healthcare information across the various stakeholders, both public and private.

    HIE expert from the US, Dr Sue Feldman said it was important to see people use the HIE as a standard of care once it is in place.

    Speaking to Gulf Times on the sidelines of a one-day roundtable titled ‘Doha e-Health Dialogues-The Communication Exchange’, she said: “People have to use the HIE in order to report public health information on public health surveillance and in order to exchange referrals. The value proportion really is in the usage of it and having useful information come from it.”

  • Brunei: Implementation Of E-Justice A Challenging Task

    Canadian e-Justice seminar was yesterday launched at the Public Service Institute, Tungku Gadong.

    Jointly organised by the Civil Service Institute and E-Prime Networks Sdn Bhd and supported by the Canadian High Commission in the country, the guest of honour was Deputy Permanent Secretary at the Prime Minister's Office Awang Haji Ahmad bin Haji Abdul Rahman.

    The event began with welcoming remarks by president of E-Prime Networks Pg Hj Mohd Suhaimi bin PPLBIDDI Pg Hj Alauddin, during which he explained that the role of e-justice is to improve the safety and security of all citizens.

  • Bundesrat billigt ''Justiz-Revolution'': Klage per E-Mail möglich

    Die deutschen Gerichte können nun endgültig ins Internet-Zeitalter starten. Der Bundesrat billigte am Freitag ein Gesetz, das in der Justiz die elektronische Aktenbearbeitung ermöglichen soll (Justizkommunikationsgesetz, JKomG). Damit könnten in Zukunft nicht nur die Papierberge und die bekannten Aktenwagen in den deutschen Gerichten verschwinden. Es wird auch die Grundlage dafür geschaffen, dass Anwälte und Bürger Anträge oder Schriftsätze per E-Mail bei den Gerichten einreichen können. Denkbar ist auch, dass Anwälte von der Kanzlei aus Akteneinsicht nehmen.

  • Bundesrat ermöglicht elektronische Aktenbearbeitung bei Gericht

    Ministerin will gerichtsinterne Arbeitsabläufe effizienter gestalten

    Akten können bei Gericht künftig auch elektronisch bearbeitet werden. Das beschloss der Bundesrat heute in Berlin. Das Gesetz wird am 1. April 2005 in Kraft treten. Es ermöglicht - mit etwa einem Jahrzehnt Verspätung - den elektronischen Rechtsverkehr mit den Gerichten und die Führung von elektronischen Gerichtsakten. "So können gerichtsinterne Arbeitsabläufe effizienter gestaltet werden", erläuterte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries.

  • Bundesregierung plant elektronische Prozessakte

    Die Bundesregierung will den Zivilprozess und die Fachgerichtsbarkeiten sowie das Bußgeldverfahren für eine elektronische Aktenbearbeitung zugänglich machen. So sollen alle Verfahrensbeteiligten elektronische Kommunikationsformen gleichberechtigt neben der papiergebundenen Schriftform oder der mündlichen Form rechtswirksam verwenden können. Dies sieht der Entwurf zum Justizkommunikationsgesetz (Bundestagsdrucksache 15/4067) vor, den die Bundesregierung vorstellte. Er soll die Ziele von "BundOnline 2005" auch im Bereich der Bundesjustiz umsetzen.

  • CA: Ontario unveils $166 million investment in digital justice platform

    Thomson Reuters wins contract to build system for delivering more services online

    Ontario is investing $166 million to deliver more legal services online, replacing paper-based procedures with a digital platform that will provide better access to the Superior Court of Justice and the Ontario Court of Justice.

  • Computerpannen bei der niedersächsischen Polizei

    Polizeigewerkschaft: Computersystem ist unbrauchbar

    Niedersachsens Polizisten sind genervt von zahlreichen Pannen, die ihnen das Computersystem Nivadis beschert. Die 82,5 Millionen Euro teure Software war noch kurz vor dem Regierungswechsel im Jahr 2003 eingeführt worden. Sie hat sich trotz zahlreicher Überarbeitungen nicht im Alltag bewährt­ und führt häufig zu Pannen und Wartezeiten sowie Problemen für ermittelnde Beamte. Jetzt hat sich nach einem Bericht der 'Hannoverschen Allgemeinen Zeitung' (Montagsausgabe) auch der Landesrechnungshof eingeschaltet.

  • Cyber Law in India

    Cyber law is an important aspect of any legal system. But why is it so important? Cyber law is important because it regulates the conduct of the society in the widest possible manner. Think about the issues arising in cyberspace and the difficulty in managing the same. It is a very difficult task to manage issues pertaining to Information and Communication Technology (ICT) as it requires both good legislative support as well as technical manpower to handle the same.

    The Information Technology Act, 2000 (IT Act, 2000) is the present cyber law of India. With the passage of time a need was felt to keep it updated and relevant. The Parliament passed the Information Technology (Amendment) Bill, 2008 (IT Bill, 2008) to amend the IT Act, 2000. However the same attracted severe criticism from many cyber law experts including Mr. Praveen Dalal.

  • Deutschland: Elektronische Gerichtsverfahren in Sicht

    Gerichtsverfahren, die komplett elektronisch abgewickelt werden, können nach Expertenmeinung in Deutschland schon bald Realität sein. "Darin steckt eine Chance für die kleinen Länder. Sie könnten auf Grund ihrer kurzen Wege Vorreiter sein", sagte der Saarbrücker Jura-Professor und Vorsitzende des Vereins Deutscher EDV-Gerichtstag, Maximilian Herberger, in einem dpa-Gespräch in Saarbrücken. Grundlage sei das neue Justizkommunikationsgesetz, das im vergangenen Jahr auf den Weg gebracht wurde und jetzt noch durch Länderverordnungen unterlegt werden muss.

  • eJustice ebnet europäischer Justiz den Weg ins digitale Zeitalte

    Saarbrücker Informatikkompetenz in europäischem Großprojekt: 16 Partner aus sechs Ländern arbeiten im soeben gestarteten Großprojekt eJustice an einer europaweiten digitalen Infrastruktur für alle Bereiche der Justiz. Zum Konsortium, dem auch das deutsche Bundesverfassungsgericht, das österreichische Bundeskanzleramt und Unternehmen wie SAP, UNISYS und Thales angehören, zählt auch ein starkes Saarbrücker Team: das Institut für Rechtsinformatik der Universität des Saarlandes, das Institut für Wirtschaftsinformatik am Deutschen Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz sowie das Max-Planck-Institut für Informatik.

  • EU-weites Kommunikationssystem für Justizbehörden geplant

    Zypries: "Koordinierung und Vernetzung wird angestrebt"

    Die Justizminister der Europäischen Union haben sich auf den Aufbau eines Länder übergreifenden Kommunikationssystems für Justizbehörden verständigt. Das teilte das Bundesjustizministerium heute im Anschluss an ein informelles Treffen in Dresden mit. "Anzustreben ist eine Koordinierung und Vernetzung der in den einzelnen Mitgliedstaaten der EU weiterhin dezentral geführten Systeme", sagte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries.

  • EU: Developing the case for digital legal security

    Bringing technology to the judiciary Bringing technology to the judiciary, European researchers are developing pilot applications that could speed up, clarify and provide secure access to legal procedures.

    “eJustice is the first IST project in this direction,” declares eJustice project coordinator, Michel Frenkiel. With partners such as SAP, Thales and Unisys, it aims to modernise the representation of legal procedures within countries, and between authorities of EU states.

  • EU: Vernetzung der Strafregisterdaten nimmt Gestalt an

    Vorstrafenregister zwischen Deutschland, Frankreich, Belgien und Spanien verbunden

    Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute in Paris zusammen mit ihren Amtskollegen Dominique Perben (Frankreich), Laurette Onkelinx (Belgien) und Juan Fernando López Aguilar (Spanien) ein Vernetzungsprojekt für die nationalen Strafregister der Öffentlichkeit vorgestellt. "Das Projekt ist offen für eine Zusammenarbeit mit allen EU-Mitgliedsstaaten und der Europäischen Kommission", erläuterte Zypries.

  • Europäische Strafregister-Vernetzung nimmt Konturen an

    Bundesjustizministerin Zypries hat heute in Paris gemeinsam mit ihren Amtskollegen Perben (Frankreich), Onkelinx (Belgien) und Aguilar (Spanien) das Vernetzungsprojekt für die nationalen Strafregister der Öffentlichkeit vorgestellt. Geplant sei, noch in diesem Jahr einen umfassenden elektronischen Informationsaustausch zwischen dem deutschen Bundeszentralregister und den französischen, spanischen und belgischen Strafregistern über die dort gespeicherten Vorstrafen zu ermöglichen, teilte das Bundesjustizministerium mit. Die Vernetzung der nationalen Strafregister soll das derzeitige papiergebundene und damit zeitaufwändige System durch einen schnellen elektronischen Informationsaustausch ersetzen.

  • Experte: Schnellere Gerichtsverfahren mit elektronischer Akte

    Mit dem Einsatz elektronischer Post könnten viele Gerichtsverfahren nach Expertenmeinung schneller und kostengünstiger ablaufen. "Bislang sind wir noch auf dem Stand der Bürotechnik von 1890", sagte der Richter an Amtsgericht Oberhausen, Wolfram Viefhues, in einem dpa-Gespräch am Rande des EDV-Gerichtstags in Saarbrücken. Dort diskutieren etwa 500 Juristen und IT-Experten aus ganz Europa über das Thema "Kommunikation in der Rechtspflege".

  • Gerichte erreichen das Internet-Zeitalter

    Ab sofort können deutsche Gerichte ihre Akten auch elektronisch verwalten - wenn die Technik denn mitspielt. Bürger und Anwälte haben zudem die Möglichkeit, Schriftsätze und Anträge per E-Mail einzureichen. Ein entsprechendes Gesetz passierte heute den Bundesrat.

    Das Informationszeitalter hält endgültig Einzug in deutschen Gerichten. Der Bundesrat billigte heute ein Gesetz, nach dem Akten künftig auch in elektronischer Form bearbeitet werden können.

  • Gerichtsakten für elektronische Bearbeitung zugänglich machen

    Der Zivilprozess und die Fachgerichtsbarkeiten sowie das Bußgeldverfahren werden für eine elektronische Aktenbearbeitung zugänglich gemacht. Elektronische Kommunikationsformen sollen gleichberechtigt neben der - herkömmlich papiergebundenen - Schriftform oder der mündlichen Form rechtswirksam verwendbar sein. Dies sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vor, der gestern im Bundestag vorgelegt wurde.

  • GH: Government earmarks $5million for e-justice

    Government is to allocate five million dollars for the next phase of the e-justice system to enhance administration and delivery of justice in the country.

    Dr Edward Omane Boamah, Minister of Communications, announced this on Tuesday at the inauguration of a Huawei TP 3006 telepresence video conferencing equipment donated to the judiciary in Accra.

    The e-justice project seeks to infuse Information Communication Technology (ICT) products into the judiciary.

  • Justitia geht online

    Die Bundesregierung hat heute die „Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundesverwaltungsgericht und beim Bundesfinanzhof“ erlassen. Damit kann ab dem 1. Dezember 2004 der Schriftverkehr mit diesen beiden Gerichten rechtswirksam auch in elektronischer Form abgewickelt werden.

  • Landessozialgericht Rheinland-Pfalz nimmt künftig E-Mail-Klagen an

    Beim Landessozialgericht Rheinland-Pfalz können von Donnerstag an Klagen per E-Mail eingereicht werden. Damit führt das Mainzer Gericht nach eigenen Angaben als bundesweit erstes Sozialgericht den elektronischen Rechtsverkehr ein. "Die schnelle Übertragung auf dem elektronischen Wege vereinfacht und beschleunigt die Verfahren, spart Kosten und sorgt für mehr Bürgerfreundlichkeit", erläuterte der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin (FDP) auf einer juristischen Tagung am heutigen Donnerstag in Mainz. Bis Ende nächsten Jahres sollen auch die Sozialgerichte in Koblenz, Mainz, Speyer und Trier mit dem elektronischen Rechtsverkehr arbeiten.
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