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Freitag, 16.01.2026
Transforming Government since 2001

DE-RP: Rheinland-Pfalz

  • Breitband-Ausbau in Rheinland-Pfalz kommt nur langsam voran

    Nur nach und nach bekommen auch abgelegene Orte in Rheinland-Pfalz einen schnellen Internetanschluss. Mitte dieses Jahres erreichte das Breitbandnetz nach Angaben des Innenministeriums rund 95 Prozent der Haushalte. Die rot-grüne Landesregierung verfehlt zwar ihr Ziel, ganz Rheinland-Pfalz bis Ende 2012 ins Breitbandnetz zu bringen. Doch Ministeriumssprecher Christoph Gehring versichert: "Das Ziel einer 100-Prozent-Versorgung haben wir nie aufgegeben." In diesem und dem nächsten Jahr gibt es dafür rund elf Millionen Euro Zuschüsse. Ein Großteil kommt von der EU aus Brüssel.

  • Multimediapreis „Kommune 24“ für drei rheinland-pfälzische Gemeinden

    Drei rheinland-pfälzische Gemeinden haben heute einen mit jeweils 15 000 Euro dotierten Multimediapreis des Landes erhalten. Mit dem Preis „Kommune 24 – eGovernment aus einem Guss“ seien online-Projekte der Verwaltung ausgezeichnet worden, teilten die Ministerien des Innern und für Wirtschaft in Mainz mit.
  • Bauanträge sollen digital sein

    Der Vorsitzende des Arbeitskreises für Wirtschaftsförderung des „Bündnisses Zukunft“ Bergstraße, Dr. Ulrich Vonderheid, führte die Notwendigkeit an, Wirtschaft und Verwaltung stärker miteinander zu verknüpfen. Auch müsste die Verzahnung mit dem Bürger verbessert werden. Daher sei es wichtig, sich Wissen von außen zu verschaffen. Der Besuch bei der GDC Mannheim mbH sei hierfür geeignet.
  • Beck und Hering geben Startsignal für rheinland-pfälzische Initiative

    Ministerpräsident Kurt Beck und Wirtschaftsminister Hendrik Hering haben bei einer Kabinettssitzung in Nassau die neue rheinland-pfälzische Initiative „Bürokratieabbau konkret“ vorgestellt. „Mit der Initiative wollen wir insbesondere den Mittelstand spürbar entlasten. Gerade der zeitliche und finanzielle Aufwand, der mit Bürokratie verbunden ist, erweist sich für immer mehr Betriebe als Investitionshemmnis. Genau hier setzt unsere Initiative an“, erklärten Beck und Hering. Der Start erfolge an historischem Ort: Nassau ist der Geburtsort des wohl bedeutendsten Wirtschafts- und Bildungsreformers Freiherr vom Stein, dessen Geburtstag sich in diesem Jahr zum 250. Mal jährt.

  • Behördenrufnummer 115 jetzt auch in Rheinland-Pfalz erreichbar

    Ab dem 1. September 2010 kann die einheitliche Behördenrufnummer 115 erstmals auch in Rheinland-Pfalz gewählt werden: Heute schalten die Stadt Trier und der Kreis Trier-Saarburg die 115 für ihre Bürgerinnen und Bürger frei. Schon bald sollen weitere rheinland-pfälzische Kommunen folgen. Insbesondere Koblenz und Mainz interessieren sich für eine Teilnahme an dem Projekt.

    Auch in Nordrhein-Westfalen wird der Kreis der D115-Modellregionen heute erweitert: Nach Remscheid schließt sich nun auch die Stadt Solingen an das D115-Servicecenter in Wuppertal an.

  • Das Verwaltungsportal Rheinland-Pfalz in neuem Gewand

    Das Verwaltungsportal präsentiert sich ab sofort in neuem Gewand. Mit dem Relaunch wurde das Portal an die an die Bedürfnisse der behinderten Menschen angepasst: www.verwaltung.rlp.de ist in Anlehnung an die Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik (BITV) überarbeitet worden. Der rlp-Lotse im rheinland-pfälzischen Verwaltungsportal wurde in diesem Zusammenhang als Zuständigkeitsfinder ausgebaut. Den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen steht hiermit ein erweitertes Dienstleistungsangebot zur Verfügung.
  • DE-RP: Behörden in Rheinland-Pfalz setzen auf den neuen Personalausweis

    Das Bundesland Rheinland-Pfalz hat nach einer Mitteilung des Bundesinnenministeriums die Einsatzmöglichkeiten des elektronischen Personalausweises für seine Bürger deutlich ausgeweitet. "Fast flächendeckend" soll der Ausweis bei sieben Anträgen so eingesetzt werden können, dass ein Behördengang überflüssig wird.

    Wer in Rheinland-Pfalz ein Führungszeugnis, eine Meldebescheinigung, oder eine Bescheinigung der Aufenthaltsgenehmigung braucht, kann den jeweiligen Antrag mit der elektronischen ID-Funktion des Personalausweises abschicken. Auch die Auskunft aus dem Gewerbezentralregister, die Beantragung einer Übermittlungssperre der Meldedaten und die Anträge auf Ausstellung einer Geburts-, Heirats-, Lebenspartnerschafts- und Sterbeurkunde können elektronisch erfolgen. Schließlich steht der digitale Weg für die Anmeldung zur Heirat beim Standesamt offen, nur die Eheschließung selbst muss analog vollzogen werden.

  • DE-RP: IT-Gipfel-Vorhaben in der Praxis

    Erprobungsraum Rheinland für innovative und vernetzte Verwaltung und Behördennummer 115

    Am Vorabend des 7. IT-Gipfels der Bundeskanzlerin, der unter dem Motto "digitalisieren, vernetzen, gründen" steht, wird ein Vorhaben des IT-Gipfels in die praktische Umsetzung überführt: Im Essener Rathaus gründen Oberbürgermeister, Landräte und Verwaltungsvertreter im Beisein von Cornelia Rogall-Grothe, Staatssekretärin im Bundesministerium des Innern und Beauftragte der Bundesregierung für IT, den "Erprobungsraum Rheinland für innovative und vernetzte Verwaltung".

    Bei dem Vorhaben handelt sich um eine Initiative der Arbeitsgruppe 3 des IT-Gipfels nach dem Vorbild und in Kooperation mit der Metropolregion Rhein-Neckar. Ziel ist es, innovative IT-Lösungen und Modernisierungsvorhaben in der Praxis zu erproben. Die Erprobungsregion Rheinland setzt dabei auf drei Kooperationsfelder: Aufbau einer offenen Bildungsinfrastruktur, Mobile und vernetzte Verwaltungsdienste in der Region und offene Verwaltungsdaten.

  • DE-RP: Rheinland-Pfälzer Kommunen setzen auf den Online-Ausweis

    Ab sofort können die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz, die einen neuen Personalausweis mit Online-Ausweisfunktion besitzen, ihre Verwaltungsangelegenheiten bequem und schnell am Computer erledigen. Der Gang zum Amt ist vielen Fällen nicht mehr erforderlich. Die IT-Beauftragte der Bundesregierung, Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe, begrüßt diese wichtige Modernisierung der kommunalen Verwaltungsarbeit in Rheinland-Pfalz: "Dank integrierter Online-Ausweisfunktion können die Kommunen nun Behördenleistungen vollständig elektronisch über das Internet abwickeln. Die Bürgerinnen und Bürger sparen Zeit und Geld und können sich immer darauf verlassen, dass ihre persönlichen Daten auch im Internet sicher sind."

  • DE: Rheinland-Pfalz: Electronic doctor’s card enters service

    Since 1 February 2011, doctors in the western German state of Rhineland-Pfalz (also known as Rhineland-Palatinate) have been able to apply for an electronic doctor's card ('eArztausweis', in German).

    The electronic doctor's card can replace the conventional medical ID card. It contains a microchip which stores the doctor's signature, enabling them to sign electronic documents in a legally valid way, and encrypt and decrypt data to transmit it securely. Contract doctors can also use the card to make online charges to the medical association for their services.

  • Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz bietet Kunden elektronisches Postfach an

    Die Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz bietet ihren Kunden ein elektronisches Postfach an. Voraussetzung für den neuen Service ist, dass der Nutzer eine Signaturchipkarte besitzt.

    Über das ePostfach können die Kunden direkt mit ihrem Sachbearbeiter kommunizieren – schnell, unbürokratisch und sicher. Fragen lassen sich so schnell und einfach klären.

  • Elektronische Akten in Rheinland-Pfalz

    Nach der Einführung des so genannten elektronischen Rechtsverkehrs in der gesamten Verwaltungsgerichtsbarkeit in Rheinland-Pfalz, arbeitet künftig auch die Sozialgerichtsbarkeit IT-gestützt.

    Nach Angabend des rheinland-pfälzischen Justizministeriums werden derzeit rund 1050 Verwaltungsgerichtsverfahren elektronisch geführt werden. Das Landessozialgericht ist seit Oktober 2005 an das System angeschlossen. Im Laufe des Jahres sollen die weiteren Sozialgerichte folgen.

  • Elektronische Dienstleistungen

    Abmeldung von Fahrzeugen und anderes künftig per Internet möglich

    Dass die Nutzung neuer Medien in einer Behörde für die Bürger von großem Vorteil sein kann, stellt die Verkehrsabteilung des Landratsamtes in Heppenheim unter Beweis. Denn hier bedient man sich zunehmend auch des Internets, um so manche Dienstleistung schnell und unbürokratisch an den Kunden zu bringen. So gibt es etwa schon seit längerem einen Web-Service der Zulassungsstelle für das Aussuchen und Reservieren von Wunschkennzeichen.

  • Elektronische Gesundheitskarte testweise in Rheinland-Pfalz gestartet

    Ein Jahr vor dem geplanten bundesweiten Start wird die elektronische Gesundheitskarte heute erstmals in Rheinland-Pfalz in einem Testlauf eingesetzt. Die Karte solle den Informationsaustausch zwischen Ärzten, Krankenkassen, Apotheken und Krankenhäusern deutlich verbessern, sagte dieMinisterin für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit Malu Dreyer (SPD). In dem bis zum 31. Dezember 2006 befristeten Projekt sollen in der Region Trier rund 10.000 Patienten für den elektronischen Datenaustausch gewonnen werden.
  • Experten loben Datenautobahn des Landes

    Rheinland-Pfalz im Multimedia-Vergleich der Bundesländer auf Platz 4 – Ausbau der Online-Verwaltung.

    Rheinland-Pfalz zählt zu den führenden Bundesländern beim Ausbau von Multimedia-Angeboten. Das ergab eine von Bayern in Auftrag gegebene Studie der Telekom.
  • Gast im virtuellen Rathaus

    In Rheinland„Pfalz wird ein weiterer Schritt in Richtung eGovernment, der Abwicklung von Verwaltungsvorgängen über das Internet, verwirklicht. Der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz (GStB) stellt in dem Bürger- und Unternehmensportal www.rlpdirekt.de allen Verwaltungen sowie Bürgern und Unternehmen ein neues Serviceformularsystem bereit.
  • Gemeindebund Rheinland-Pfalz: Internet-Angebote der Kommunen zu wenig bekannt

    Obwohl viele rheinland-pfälzische Kommunen ein gutes Internet-Angebot haben, ist dies Bürgern und Unternehmen nach Einschätzung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz oft unbekannt. Dabei würden Online-Dienstleistungen so manchen Behördengang überflüssig machen, sagte der Referent für Online-Verwaltung, Frank Täffner, der dpa in Mainz. Seiner Meinung nach müssten die rheinland-pfälzischen Kommunen noch mehr Werbung für ihre Internet-Auftritte betreiben. "Das ist etwa so, als ob ich koche und einen Tisch festlich decke, aber dann niemanden zum Essen einlade."

  • Germany: Public service number 115 expands to Rhineland-Palatinate municipalities

    Since 1 September 2010, 115, the single phone number for contacting government authorities in Germany has been in operation in the cities of Trier and Trier-Saarburg of Rhineland-Palatinate. Its use is free-of-charge for the citizens.

    Other municipalities in Rhineland-Palatinate, in particular, Koblenz and Mainz will follow soon as they have already expressed their interest in participating in the project. Moreover, the 115 service will be expanded to the following cities of North Rhine-Westphalia: Remscheid, Solingen and Wuppertal.

  • koblenz.de schafft Barrieren ab

    Die Stadt Koblenz hat ihren Webauftritt um eine barrierefreie Version ergänzt, die auch Sehbehinderten und Blinden die Nutzung der Seiten möglich macht. Dank eines speziellen Redaktionssystems sind beide Versionen immer auf dem gleichen Stand.
  • Landessozialgericht Rheinland-Pfalz nimmt künftig E-Mail-Klagen an

    Beim Landessozialgericht Rheinland-Pfalz können von Donnerstag an Klagen per E-Mail eingereicht werden. Damit führt das Mainzer Gericht nach eigenen Angaben als bundesweit erstes Sozialgericht den elektronischen Rechtsverkehr ein. "Die schnelle Übertragung auf dem elektronischen Wege vereinfacht und beschleunigt die Verfahren, spart Kosten und sorgt für mehr Bürgerfreundlichkeit", erläuterte der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin (FDP) auf einer juristischen Tagung am heutigen Donnerstag in Mainz. Bis Ende nächsten Jahres sollen auch die Sozialgerichte in Koblenz, Mainz, Speyer und Trier mit dem elektronischen Rechtsverkehr arbeiten.
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