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Institute for eGovernment

Die E-Card wird seit Montag von den 2.700 Patienten des Trausdorfer Allgemeinmediziners Milan Kornfeind erfolgreich erprobt. Ende 2005 werden alle acht Millionen Versicherten in Österreich die grüne Plastikkarte im Kreditkartenformat in ihren Händen haben. Die Papierflut von mehr als 40 Millionen Krankenscheinen jährlich wird damit gestoppt. Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat und Sozialminister Herbert Haupt zeigten sich sehr froh, mitten in der Beschlussfassung des Gesundheitsreform-Paketes dieses richtungsweisende Projekt präsentieren zu können.

Milan Kornfein, Praktischer Arzt in Trausdorf und Oslip (Burgenland), führt die E-Card als Erster ein. Rund 2.500 Stammpatienten sollen zunächst bis Jänner 2005 „provisorische E-Cards“ testen. Danach folgen die Patienten von 80 Ärzten in den Bezirken Eisenstadt und Neusiedl am See, bei denen bereits die Original-E-Card in den Probebetrieb kommen soll.

Mit der Bürgerkartenfunktion ist sie auch ein Schlüssel für E-Government. Ab 2008 werden die Einsatzmöglichkeiten massiv ausgeweitet und die e-card zu dem elektronischen Ausweis im Internet. Im Regierungsprogramm für die XXIII. Gesetzgebungsperiode ist u.a. ein Schwerpunkt die Fortsetzung der E-Government-Initiative der Bundesregierung. Demnach soll auf freiwilliger Basis jeder Bürger zu jeder Form von E-Government auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene persönlich identifizierten und sicheren Zugang haben.

Die österreichische Verwaltung baut den elektronischen Amtsweg, das so genannte E-Government, weiter aus. Ab morgen, Freitag, kann die "elektronische Signatur" - also die elektronische Identifizierung einer Person - auch mobil geleistet werden. Als "Kartenlesegerät" dient dabei jedes handelsübliche Handy. Registrieren kann man sich für diesen Dienst vorerst nur beim größten heimischen Mobilfunkanbieter, der Mobilkom Austria, was der zweitgrößte Anbieter T-Mobile "höchst bedenklich" findet.

Mit dem Gesetz sollen rechtliche, technische und organisatorische Infrastrukturprobleme des elektronischen Datenflusses zwischen Bürger und Behörde geregelt werden.

Die Zustellung amtlicher Schriftstücke ist ab sofort auch elektronisch möglich. Unter der Adresse zustellung.gv.at hat der behördliche Zustelldienst den Betrieb aufgenommen. Auf dieser Site des Bundeskanzleramtes sind die relevanten Informationen sowie die Applikationen für das elektronische Zustellservice zu finden. Ein elektronischer Zustellnachweis garantiert den Empfängern wie auch den Absendern einen eindeutigen Nachweis, dass das Schriftstück auch tatsächlich zugestellt wurde.

ÖVP und FPÖ haben Donnerstagabend im Verfassungsausschuss des Nationalrats die Einführung der "Bürgerkarte" beschlossen. Die Karte soll Erleichterungen im Behördenverkehr bringen. Laut Regierungsparteien ermöglicht sie einen elektronischen Identitäts- und Echtheitsnachweis ohne den Datenschutz zu verletzen. Genau das bezweifeln SPÖ und Grüne, sie verweigerten daher ihre Zustimmung.

In der Auseinandersetzung um die Einführung der E-Card in Wien haben sich nun die Ärzte erneut zu Wort gemeldet.

Die Österreichische Computer Gesellschaft (OCG) hat in Zusammenarbeit mit A-Trust laut eigenen Angaben die erste Signaturkarte mit "Bürgerkarten-Funktion" für Österreich entwickelt. Die Aktion kommt der E-Government-Initiative der Europäischen Union, dass bis 2005 sämtliche Behördenwege elektronisch abgewickelt werden können, entgegen. Laut der Aussendung von heute, Mittwoch, werden nur drei Länder diese Kriterien erfüllen können, Österreich soll zu diesen Top drei gehören. In der Testphase können OCG-Mitgliedskarten im Dezember 2002 mit der Zusatzfunktion ausgestattet werden. Umfangreiche Datenschutz-Maßnahmen sollen laut Experten dem Anspruch an eine "gläsernen VerwaltungJ" statt einem "gläsernen Bürger" gerecht werden.

Seit Anfang der Woche wird sie in einer Musterpraxis erprobt. Ab 30. Mai 2005 soll sie vom Burgenland aus bis zum 7. November zu jedem Bürger vorgedrungen sein: die E-Card, die die rund 45 Millionen papierene Krankenscheine pro Jahr ersetzt.