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Institute for eGovernment

Wer in Rheinland-Pfalz ein Führungszeugnis, eine Meldebescheinigung, oder eine Bescheinigung der Aufenthaltsgenehmigung braucht, kann den jeweiligen Antrag mit der elektronischen ID-Funktion des Personalausweises abschicken. Auch die Auskunft aus dem Gewerbezentralregister, die Beantragung einer Übermittlungssperre der Meldedaten und die Anträge auf Ausstellung einer Geburts-, Heirats-, Lebenspartnerschafts- und Sterbeurkunde können elektronisch erfolgen. Schließlich steht der digitale Weg für die Anmeldung zur Heirat beim Standesamt offen, nur die Eheschließung selbst muss analog vollzogen werden.

Die Zertifikate sind für 10 Euro im Online-Shop von Reiner SCT erhältlich und gelten ein Jahr. Für die Teilnahme an dem Versuch benötigt man einen Ausweis, dessen eID-Funktion freigeschaltet ist, sowie einen Internet-Explorer 9 oder Firefox 10 ESR mit installiertem Plug-in der offiziellen AusweisApp. Die Bundesdruckerei verschickt an die Teilnehmer einen Online-Fragebogen zur Benutzerfreundlichkeit der Anwendung.

Die Krankenkassen müssen, um die gesetzlichen Vorgaben einzuhalten, bis Ende 2011 zehn Prozent der Versicherten mit der elektronischen Gesundheitskarte ausstatten. Andernfalls droht eine Strafzahlung.

Künftig sollen Ärzte und Kliniken Arztbefunde oder Röntgenbilder einzelner Patienten mit der Karte als Schlüssel online von sicheren Servern herunterladen können. Diese «Vision» werde aber wohl erst in rund fünf Jahren Wirklichkeit, schränkte der Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Carl-Heinz Müller, ein.

Ab dem 1. Oktober geben die gesetzlichen Krankenkassen Deutschlands die eGK aus. Sie müssen im kommenden Quartal per Gesetz 10 Prozent ihrer Versicherten mit der eGK versorgen, andernfalls werden ihnen 2 Prozent der Verwaltungsgelder gestrichen. Für das Jahr 2012 soll das vom Gesundheitsministerium vorgegebene eGK-Quorum gar bei 70 Prozent liegen. Damit kommt eine Karte in Umlauf, die im Offline-Betrieb sinnlos ist und deren Online-Betrieb mit vielen offenen Fragen behaftet ist.

Je jünger die Befragten, desto deutlicher der Zuspruch. Mehr als vier Fünftel der unter 30-Jährigen wünschen sich die Einführung der Karte. Aber auch unter Senioren (65 Jahre und älter) befürwortet sie eine solide Mehrheit von 55 Prozent. Die Unterschiede zwischen den Geschlechtern sind nur gering.

Mit der heute in Kraft getretenen neuen Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum elektronischen Dienstausweis ist der Weg frei für die Einführung elektronischer Dienst- und Truppenausweise in der Bundesverwaltung. Damit können die seit über 30 Jahren konzeptionell unveränderten Papierausweise durch fälschungssichere Chipkarten abgelöst werden. Zudem bieten die elektronischen Ausweise auch Möglichkeiten für behördeninterne und übergreifende Dienste, wie z.B. Arbeitszeiterfassung und elektronische Signaturen, für die ein einheitliches Trägermedium in der Bundesverwaltung bisher fehlte.

Die Einführung der neuen elektronischen Gesundheitskarte (eGK), eines von Deutschlands größten IT-Projekten, kommt nur schleppend voran. Eigentlich sollte die eGK nach den Plänen des Gesundheitsministeriums bereits seit Anfang 2006 flächendeckend im Einsatz sein. Doch noch immer steckt die mit der Einführung der Karte und dem Aufbau der notwendigen Infrastruktur betraute Gematik GmbH mitten in den Tests. Hinzu kommt, dass jetzt auch die versprochenen Effizienzgewinne der eGK von Experten offen angezweifelt werden. "Qualitativ ist die elektronische Gesundheitskarte derzeit nicht besser als das, was wir bereits mit der herkömmlichen Versichertenkarte haben", kritisiert Manfred Klunk, Geschäftsführer IT der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern, gegenüber der IT-Wochenzeitung 'Computerwoche' (aktuelle Ausgabe).