IfG.CC -
Institute for eGovernment

Der «E-Government-Trendbarometer» und der «E-Government-Barometer» messen mit verschiedenen Mitteln den Entwicklungsstand des elektronischen Behördenverkehrs in der Schweiz. Das Ergebnis: Viele der Angebote sind zu wenig bekannt.

Die Entwicklung des E-Government kommt in der Schweiz schleppend voran. Bedingt durch das föderalistische System, verlaufen Entscheidungsprozesse anders als in den Nachbarländern. Nun wurden in Zürich fast zeitgleich zwei Studien präsentiert, die den Stand der Entwicklung im Bereich E-Government untersuchen. Beide beruhen auf Umfragen, beackern jedoch verschiedene Felder und sind unabhängig voneinander entstanden.

Wenn aber unsere Politiker ihren Aufsichtsverpflichtungen in Sachen Verwaltungsmanagement nicht nachkommen, gerät der Föderalismus in die Kritik - eine eigenartige Verdrehung der Verantwortlichkeiten.

Kantone, Parteien, Verbände sowie Privatpersonen können sich erstmals im Internet an einer Vernehmlassung beteiligen. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verspricht sich besser vergleichbare Antworten und eine Beschleunigung des Verfahrens. Zudem hat es den Überblick über die bereits eingegangenen Stellungnahmen.

High Noon für über 30 Zürcher Gemeinden am nächsten Montag. Switch, die Schweizer Registrierungsstelle für Internet-Domain-Namen, startet am 1. März punkt 12 Uhr 00 die Vergabe von Internet-Adressen mit Umlauten. Die Eingabe beispielsweise von www.zürich.ch führt also künftig nicht mehr in eine Sackgasse, sondern zu jenem Anbieter, der sich die prominente Adresse gesichert hat.

Im April 2008 hatte der Steuerungsausschuss des Koordinationsorgans zur Umsetzung der „Strategie eHealth Schweiz" die Aufträge für sechs Teilprojekte an verschiedene Projektgruppen erteilt. IG eHealth hat nun als Teil der beratenden Begleitgruppe des Koordinationsorganes ihre Einschätzung der Arbeit der Teilprojekte verfasst.

Das E-Voting eröffnet neue Möglichkeiten, bringt aber auch neue Risiken für die Demokratie.

Der Bundesrat hat auf den 1. April in einer Verordnung die technischen und grafischen Anforderungen an die Versichertenkarte festgelegt. Innenminister Pascal Couchepin nahm dies zum Anlass, den Medien am Dienstag in Bern dieses Projekt und andere E-Vorhaben seines Departement vorzustellen.

Die parlamentarische Initiative Noser will durch eine Änderung des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) den Grundsatz verankern, dass jeder Kassenpflichtige eine digitale Identität erhält. Diese soll als eindeutige Benutzeridentifikation unter anderem für die Rechungsstellung der KVG-Leistungen sowie für medizinische Zwecke verwendet werden können. Ausserdem sollen finanzielle Anreize für die Anwendung von E-Health-relevanten Leistungen geschaffen werden.

Seit Mitte Januar präsentiert sich die Stadtverwaltung im Internet neu. Was auf den ersten Blick wenig spektakulär scheint, erweist sich bei genauerem Hinsehen als kleine Revolution.

Die Schweiz hat im Bereich E-Government anbelangt den Anschluss an Europa verloren. Zu diesem Schluss kommt eine St.Galler Studie. In den Amtsstuben und in der Politik sei die Bedeutung des Online-Service noch nicht erfasst worden.

Doch der Föderalismus und die unkoordinierte Ausbreitung neuer Informations-Technologien bremsen die guten Vorsätze.

Das Kostenbewusstsein im Bereich E-Government sei bei Bund, Kantonen und Gemeinden 2003 deutlich gestiegen, schreibt die Universität St. Gallen zum «E-Government-Barometer 2003» in einem Communiqué vom Dienstag.

Abweichend zum regierungsrätlichen Vorschlag entschied sich die Kommission für Vorberatung des E-Government-Gesetzes für eine Erweiterung der E-Government-Kommission, heisst es in einer Mitteilung. Neu soll dieses Gremium neun Mitglieder umfassen: vier aus dem Kantonsrat, vier Vertreter der Gemeinden und Bezirke sowie der Vorsteher des zuständigen Finanzdepartements. Somit erhalte jede Fraktion eine Vertretung.